Leichte Sprache

NPD-Verbot?

Wenn man sich in einem Weblog mit der extremen Rechten befasst, ist es faktisch unmöglich, das Thema Verfassungsschutz nicht aufzugreifen.  Das liegt daran, dass der Verfassungsschutz seiner...
Die Debatte über den rechtsextremen Terror geht weiter. Unter anderem wird nun wieder verstärkt über ein NPD-Verbot diskutiert. Eigentlich ist auf diesem Feld alles wie gehabt. Die Voraussetzungen...
Am 4. Mai haben die Innenminister von Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein eine Dokumentation vorgelegt, mit der die Verfassungsfeindlichkeit der NPD bewiesen...
Dass sich die Innenminister auf ihrer Konferenz in Berlin wiederum nicht auf die Einleitung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens verständigen konnten, kommt wenig überraschend. Nach wie vor sind die...
Im Rahmen ihrer NoNPD-Kampagne hat die VVN-BdA bisher 106 879 Unterschriften (Stand: 15.08.07) für ein NPD-Verbot gesammelt. Doch wie stehen die politischen Chancen für einen Verbotsantrag? Kurz...
Die NPD ist eine Partei, die antidemokratische und rassistische Ziele verfolgt. Es gibt gute Argumente für ein NPD-Verbot. Die Abwägung fällt mir nicht leicht. Gleichwohl komme ich aufgrund der...
Auch wenn die NPD zuweilen auf Samtpfötchen daherkommt, sollte man sich über die Gefährlichkeit dieser Partei nicht täuschen. Die NPD ist antiparlamentarisch und lehnt die pluralistische...
"NoNPD" heißt die Kampagne der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). 102 738 Menschen haben bislang (Stand: 28.07.2007) den Aufruf...
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