Realpolitik contra Demokratie
Wenn es eine politische Orientierung deutschen Politiker nach 1945 gab, dann nicht am britischen oder amerikanischen Demokratie-Modell, sondern an der Weimarer Republik.
„Die maßgebenden Männer waren von der Demokratie-Erfahrung der Weimarer Republik geprägt, und sie richteten den Blick ganz automatisch auf die Konstitution, für die sie sich vor 1933 als Liberale, Konservative oder Sozialdemokraten engagiert hatten. (...) Einen zweiten Anlauf zur Demokratie wollten sie wagen, aber keine Experimente. Das entsprach exakt der Grundstimmung in Deutschland nach 1945.“ (Benz 1991, S. 16f *)
Demokratiekonzepte aus Widerstand und Exil spielten im Nachkriegs-Deutschland keine Rolle, weder die des Goerdeler- noch des Kreisauer Kreises, der Deutschen Opposition (1939) oder des Buchenwalder Manifestes (1945), des Prager Manifestes der Sopade (1934) noch des New Yorker Kreises um Grzesinski oder des Schweizer „Demokratischen Deutschland“, von Anderschs „Ruf“, Schumachers „Ende und Anfang“, Dirks „Frankfurter Hefte“.
Von Demokratie als Geschenk konnte nicht die Rede sein. Allenfalls
waren die Alliierten, voran die Amerikaner, Geburtshelfer dieser neuen deutschen
Demokratie.
Bei der Absolvierung des Tagespensums waren die Besatzungsmächte auf
die Mitarbeit der Deutschen, also des vorhandenen politischen und behördlichen
Personals angewiesen.
„Das ganze Land liegt so im Argen, dass es nur in Ordnung kommen kann, wenn wir die Deutschen selbst darauf ansetzen.“ (Montgomery, 1946, in: Kleßmann, S. 66 *)
Die Macht der Besatzungsbehörden war eine begrenzte, die Deutschen hatten - je nach Zone unterschiedlich entwickelte - Handlungsspielräume.
„Deutschland war nicht nur Objekt der Besatzungsmacht. (...) Eine solche Interpretation der Vorgeschichte von Bundesrepublik und DDR würde den Verlust nationaler Identität und Souveränität, die Erduldung alliierter Einwirkungen (Entnazifizierung, Demokratisierung oder 'Umerziehung’) im Zusammenhang von Schuld und Strafe einseitig überbewerten. (...) Tatsächlich sind konstitutive Grundentscheidungen für die Bundesrepublik und ebenso für die DDR in der Zeit vor den Staatsgründungen gefallen.“ (Benz 1991, S. 7f *)
So kam es, wie es kommen musste. Demokratie wurde mit Staat gleichgesetzt, der zwar demokratisch verfasst war, aber Staat blieb mit eigenem Recht vor allem übrigen. Als Beispiel mag hier das Bayerische Staatsschutzgesetz von 1945 stehen.
„Der Entwurf enthielt in elf Artikeln zum Schutz der Demokratie (sic) so ziemlich alles, was obrigkeitliche Tradition hervorgebracht hatte, vorbeugende Polizeihaft für Berufslose auf unbestimmte Zeit ebenso wie Beschränkungen der Meinungsfreiheit zugunsten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Der Artikel 3 hatte folgenden Wortlaut: ‚Wer es unternimmt, den Ministerpräsidenten oder einen Staatsminister der von ihnen ausgeübten Staatsgewalt zu berauben oder durch Drohung mit Gewalt oder mit einem Verbrechen oder Vergehen zu nötigen oder zu hindern, ihre Befugnisse überhaupt oder in einem bestimmten Sinn auszuüben, wird mit dem Tod oder mit lebenslänglichem Zuchthaus, in minder schweren Fällen mit Zuchthaus nicht unter fünf Jahren bestraft.’ Der zuständige Mann in der amerikanischen Militärregierung für Bayern las es mit Staunen und verhinderte das Gesetz.“ (Benz 1991, S. 207f *)
Die Bindung von Demokratie an den Staat ging auch im Parlamentarischen Rat seltsame Wege. Beim Thema Volksabstimmung warnte ein Teilnehmer vor der Gefahr unabsehbarer Erschütterungen „dank der ungeschickten, undemokratischen Politik der Alliierten“. Er dachte dabei nicht an die allgemeine Erhellung des demokratischen Vorstellungsvermögens des Souveräns, nämlich des (Wahl-)Volkes, sondern an die geforderte Abschaffung des „verfassungsmäßig gesicherten“ Berufsbeamtentums (auch das den Amerikanern ein Gräuel), ohne das „der Staat nicht existieren und das politische Leben nicht gestaltet werden“ könne. (In: Wesel 2005, S. 77 *)
Rundfunk ohne staatliche Kontrolle konnten sich Politiker nicht vorstellen (und konnten sich ihrerseits nicht vorstellen, dass solche Kontrolle für Amerikaner völlig unvorstellbar und für Briten lediglich über Selbstverwaltungsgremien denkbar war.
„Ministerpräsident Dr. Maier gehörte zu den aufrichtigen Demokraten in Deutschland, und er war dennoch blind für die Wichtigkeit einer freien Presse und eines freien Rundfunks. Irgendwann einmal hatte Radio Stuttgart ihn angegriffen (zu Unrecht, wie er meint) und ihm nicht soviel Zeit für seine Erwiderung zur Verfügung gestellt, wie er als nötig erachtete; er war entsetzt gewesen, dass es ihm von seinem Regierungssessel aus nicht möglich war, dem abzuhelfen.“ (General Clay, in: Benz 1991, S. 204 *)
Es nimmt nicht wunder, dass die amerikanische Kontrolle und Förderung der Presse so bedeutend war, wie die britische des Rundfunks, der unter Obhut der Alliierten bis 1955 blieb.
„Die deutsche Unfähigkeit, demokratische Freiheit wirklich zu erfassen, hat sich wohl auf keinem anderen Gebiet, außer vielleicht auf dem der Schulreform, so deutlich gezeigt. Es schien unmöglich zu sein, zu einer Gesetzgebung zu gelangen, in der die Presse der regierenden Macht nicht auf Gnade oder Ungnade ausgeliefert war.“ (General Clay, in: Benz 1991, S. 205 *)
Die Ablösung des Obrigkeitsstaates durch einen tatsächlich demokratisch verfassten Staat erforderte auch im westlichen Deutschland Zeit und Umdenken und gesellschaftlichen Aufwand mit Niederlagen und Neuansätzen zwischen Adenauers „Keine Experimente!“ und Brandts „Mehr Demokratie wagen!“
Der Ruf nach Selbstbesinnung und demokratischem Neuanfang war in allen Besatzungszonen zu vernehmen. Auch in der sowjetischen Besatzungszone war Demokratie kein Traum. Die Entwicklung wird gewöhnlich mit Ulbrichts Diktum von 1945 beschrieben und erledigt:
„Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ (Ulbricht 1945, in: Leonhard 1990, S. 406 *)
Eine solche Darstellung umgeht die widersprüchlichen und andauernden Auseinandersetzungen um eine Revision des KPD-Dogmatismus und die Ausarbeitung eines eigenständigen und demokratischen Programms. Anton Ackermann, Nr. 4 in der KPD-Führung, anerkannte das traditionelle demokratische Grundelement der deutschen Sozialdemokratie als vorbildlich. Das hatte zwar seinen Anlass in der beabsichtigten Vereinigung mit der SPD zur SED, ging aber weit darüber hinaus.
„Es handelt sich keinesfalls um eine vorübergehende, kurzlebige Erscheinung, sondern um eine tiefgründige innere Wandlung.“ (Ackermann 1946, in: Loth 1994, S. 71 *)
Die neugewählte SED-Führung war sich der historischen Problemlage durchaus bewusst. „Durch seine Obrigkeiten war das deutsche Volk daran gewöhnt worden, alles Heil von oben zu empfangen. Es blickte gehorsam zu seinen Autoritäten empor und war bereit, ihnen jederzeit blind zu folgen. Diese antidemokratische Gewöhnung hat Hitler dann reichlich ausgebeutet.“ (Otto Grotewohl) Von dem Boden dieser lebendigen Demokratie aus gelte es, in Deutschland die Demokratie als Staatsform fest zu verankern (Max Fechner). In ihren „Grundsätze und Ziele“ erstrebte die SED „den demokratischen Weg zum Sozialismus“.
In den Ländern wurden Verfassungen erarbeitet und demokratische Prozederes installiert. Die Kommunen organisierten sich nach der demokratischen Gemeindeordnung von 1946. Das meint sowohl die formale Seite der Sache, als auch den Lernprozess im Umgang mit politisch anders Denkenden dort, wo die Menschen zusammenlebten und sich (aus-)kannten.
„US-Beobachtern schien die sowjetische Zone ein Gemisch politischer Formen zu sein mit den Elementen 'Kommunismus’ und 'Demokratie’, die in getrennten, jedoch sich kreuzenden Ebenen operierten. (...) Auf der Zonenkonferenz der CDU waren amerikanische Beobachter immerhin von der 'erstaunlich hohen Qualität der demokratischen Führung’ beeindruckt. General Clay und sein Berater Murphy planten Anfang 1947 einen Deal: Reparationszahlung gegen demokratische Minimalkonditionen. 'Der Bedarf der Russen an Waren aus der deutschen Produktion ist so dringend und eklatant, dass wir gut beraten wären, die Gelegenheit zu nutzen, betreffs der Einführung unserer Form demokratischer Methoden in der Sowjetzone. Clays (und Murphys) Strategie wurde nie ausprobiert, sie wurde abgeblockt durch Administration in Washington. (Stivers, in: Lemke 1999, S. 282; 289 *)
Mit der Entfaltung des Kalten Krieges nahm das Freund-Feind-Denken, das in der orthodoxen kommunistischen Bewegung schon früh angelegt war, in der SBZ zu. Ab Frühjahr 1948 erfolgte dann, im Ergebnis der sowjetischen Auswertung der Londoner Konferenz (Dezember 1947), in der SBZ die Vorbereitung der politischen Wende hin zum volksdemokratischen Modell sowjetischer Prägung, die Mitte des Jahres vom SED-Parteivorstand festgelegt wurde.
Was in den westlichen Zonen trotz Westorientierung keine Rolle spielte, eine wie immer geartete Aneignung westeuropäisch-amerikanischer Demokratie-Standards für Deutschland, geschah bei der Ostorientierung der SBZ durch Übernahme der sowjetischen Gesellschaftsauffassung und des sowjetischen Staatsmodells: Parteiherrschaft, Staatseigentum, Zentralplanung und Direktivgewalt, kaschiert durch Mehrparteiensystem und Verfassungstradition. Diese Entwicklung unterlief die Glaubwürdigkeit des eigenen Demokratie-Anspruchs.
„Man plädierte für die uneingeschränkte Volksherrschaft (i.e. Rousseau und Marx), meinte aber zugleich, das Volk sei zu seiner Souveränität erst zu erziehen. Die Vorstellung unmittelbarer Demokratie rieb sich darüber hinaus an dem Herrschaftsanspruch der Avantgarde-Partei. (...) Die Synthese hieß: der Weg zur Autonomie des Volkes führt über seine Unterwerfung. (...) Für jene (...), die die sozialistische Demokratie nicht als Diktatur, sondern eben als Demokratie begriffen, begannen harte Zeiten. (...) Überdies kam die Hypostasierung einer ‚Identität’ von Gesellschaft und Staat, von kollektiven, individuellen und gesellschaftlichen Interessen der traditionsgesättigten Konfliktabgeneigtheit und dem notorischen Harmonierbedürfnis entgegen. (...) Weil sie aber nicht wussten und auch kaum wissen konnten, was sie taten, konnten sie auch die Gegenwehr der demokratischen Kräfte gegen ihre vermeintlichen Hegemonieansprüche nur als Angriff auf die demokratische Ordnung schlechthin wahrnehmen. Der Zwang zum Rückgriff auf Repression und Agitation wurde folglich immer stärker empfunden, und die daraus resultierende Praxis heizte die Furcht der Demokraten nur noch weiter an. Gleichzeitig wuchs der Einfluß derjenigen, die – bewusst oder unbewusst – tatsächlich auf Hegemonie aus waren. So entstand ein Teufelskreis, aus dem es so schnell keinen Ausstieg mehr geben sollte.“ (Meuschel 1992, S. 81; 100f; 105 *)
So triumphierte in Deutschland West und Deutschland Ost, wenngleich auf unterschiedliche, ja entgegengesetzte Weise, Realpolitik über reale Demokratie. Das wichtigste war, einen Staat aufzubauen. Die Deutschen, wo sie konnten, haben es so gemacht haben, wie sie wollten, nicht wie sie sollten. Sie haben ihn nach eigener Kragenweite angezogen, den Rock von anno dazumal, verlängert und abgenäht. Vielleicht hätten sie sich gleich ein anderes Staatskleid zulegen können, Zuschneider dafür gab es ja. Aber möglicherweise hätten sie sich darin weder wohlgefühlt, noch bewegen können.
„Ohne die Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik normativ zu setzen, wäre es wünschenswert, die Ursachen der dort stärker durchlaufenen Lernprozesse von Westernisierung und Demokratisierung zu untersuchen. (...) Obwohl das Scheitern der DDR nicht eskamotiert werden darf, sollte gleichzeitig nach den materiellen wie ideellen Hintergründen ihrer langen Stabilität gefragt werden.“ (Jarausch 2004 *)
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