Kommunalwahlen
11. September 2011
In 37 Städten und Gemeinden, darunter der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel, waren insgesamt 358.384 Wahlberechtigte aufgerufen, ihren neuen hauptamtlichen Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister zu wählen. An der Wahl beteiligten sich 166.484 Bürgerinnen und Bürger. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 46,45 Prozent.
Im Vergleich mit den vorherigen Bürgermeisterwahlen im Herbst 2003 in den betreffenden Städten und Gemeinden fiel sie damit um 4,4 Prozent niedriger aus. Die damalige Wahlbeteiligung lag bei 50,84 Prozent. Die höchste Wahlbeteiligung wurde in den Gemeinden...
Kommunalwahlen sind die politischen Wahlen in Gemeinden, Landkreisen und Städten. Auf diese Weise werden Vertreter in die kommunalen Parlamente oder in Direktwahlen die Bürgermeister gewählt.
Gesetzlich festgeschrieben sind Kommunalwahlen zunächst im Grundgesetz Artikel 28 Absatz 1 Satz 2 nach dem die Gemeinde und Kreise eine durch das Volk in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählte Vertretung haben müssen.
Die Einzelheiten der Wahlen sind in den jeweiligen Landes- und Kommunalwahlgesetzen geregelt. Die Bundesländer unterscheiden sich dabei oft erheblich. Die...
Die enge Verflechtung der NPD mit in hohem Maße gewaltbereiten und kriminellen Milieus wird mancherorts als Schwäche gedeutet. Bei den Kommunalwahlen 2008 kandidierte in Guben einer der Rädelsführer an der sog. „Hetzjagd von Guben“, die im Februar 1999 mit dem Tod des algerischen Asylbewerbers Farid Guendoul endete. Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Brandenburg kommentierte, er halte es „eher für eine Schwäche, dass die NPD in Brandenburg auf diese Leute zurückgreifen muss.“ (1) In Cottbus kandidierte mit dem ehemaligen Chef der Deutschen Alternative ein...
