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Bürgerkommune

Lexikon Politische Bildung

Jenseits der Volksentscheide hat sich in den letzten Jahrzehnten eine Form der politischen Teilhabe entwickelt, bei der die Bürger zwar keine Gesetzgebungskompetenz besitzen, sie aber als Planer und Mitgestalter in politische Prozesse einbezogen werden. Oft werden hierfür die Begriffe Bürger- oder Öffentlichkeitsbeteiligung verwendet. In der Demokratieforschung wird von partizipativer, deliberativer oder kooperativer Demokratie gesprochen.

Die Palette der Verfahren und Formen, durch die die Bürger an der Politikformulierung und - implementierung beteiligt werden können, ist breit gefächert und reich an Variationen. Neben den gesetzlich vorgeschriebenen (z.B. bei Umwelt- oder Infrastrukturprojekten) existiert eine Vielzahl kaum oder gar nicht formalisierter Partizipationsmöglichkeiten. 

Während das Angebot auf Bundes- und Landesebene überschaubar ist, hat sich auf Kommunalebene in den letzten Jahren viel getan. Vor allem das Leitbild der Bürgerkommune hat hierauf einen entscheidenden Einfluss. Die Bürger können auch jenseits der Mittel der direkten Demokratie Einfluss auf das politische Geschehen unmittelbar vor ihrer Haustür nehmen.

 

jh, April 2012