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Brandenburger Weg

Lexikon Politische BildungAls „Brandenburger Weg“ wird eine politische Praxis bezeichnet, die sich nach 1990 im Land Brandenburg entwickelte. Das Ideal hieß dabei Konsensdemokratie. Das bedeutete, Landesinteressen sollten wichtiger sein als Parteiinteressen.

Gegner des Konzepts kritisieren, dass die SED-Diktatur nicht angemessen aufgearbeitet werden konnte, weil abweichende Meinungen um des politischen Friedens willen unterdrückt worden seien. Ein wissenschaftliches Gutachten der Enquete Kommission des Potsdamer Landtags im Dezember 2012 kam jedoch zu einem anderen Ergebnis. Einen Sonderweg ist Brandenburg danach nicht gegangen. Auch nicht beim Umgang mit Stasi-Fällen. Einzige Abweichung: Brandenburg hat erst seit 2009 eine Stasi-Beauftragte. Den Wissenschaftlern zufolge war „Brandenburger Weg“ ein Erfolgsmodell, der die Herausbildung einer konstruktiven regionalen Identität gefördert habe.

Die Frage, ob der  „Brandenburger Weg“ ein Modell für ganz Deutschland sein könnte, wird immer wieder diskutiert. Demzufolge könnte das Konzept Vorreiter für künftige Länderfusionen in Deutschland sein, wenn es darum geht, gesellschaftliche Differenzen zu überbrücken.

 

November 2012