Menschenrechte

Leichte Sprache: Menschen-Rechte von Anfang an

Menschenrechte sind die einzigen Rechte, die für jeden Menschen gelten, weltweit, überall. Sie sind universell. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren - so heißt es in Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (UNO). Sie wurde von der Generalversammlung der UNO am 10. Dezember 1948 angenommen. Gesetzeskraft hat sie nicht, jedoch eine große moralische Ausstrahlung.

Menschenrechte haben viele Gesichter und viele Betroffene, die besonderen Schutz benötigen: Kinder, Frauen, Aktivisten, Behinderte, Opfer von Folter und Menschenhandel.  Insgesamt 30 Rechte listet die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte auf. Dazu gehören:

  • das Recht auf Essen und eine Unterkunft,
  • das Recht auf Bildung,
  • das Recht frei zu leben,
  • das Recht, seine Religion frei auszuüben.

Menschenrechte werden überall in der Welt verletzt. Menschenrechtsorganisationen in aller Welt nehmen deshalb jährlich den 10. Dezember zum Anlass, um Verstöße gegen die Menschenrechte anzuprangern. An diesem Tag wird in der norwegischen Hauptstadt Oslo traditionell auch der Friedensnobelpreis verliehen. 2012 ging er an die Europäische Union. Wolfgang Grenz, damaliger Generalsekretär der Deutschen Sektion der Menschrechtsorganisation Amnesty International, erinnerte die Europäer aus diesem Anlass daran, „vor der eigenen Tür zu kehren".

10. Dezember 1948 - Internationaler Tag der Menschenrechte

Die UN erinnert an diesem Tag an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. 2021 steht der Tag unter dem Motto:
 
GLEICHHEIT - Ungleichheiten abbauen, Menschenrechte fördern

In Deutschland stehen seit einigen Jahren Menschrenrechtsverletzungen durch Behörden in der öffentlichen Kritik. Der Umgang mit Asylsuchenden oder das sogenannte "Racial profiling“ sind besonders bekannte Beispiele. Das "Racial Profiling" beschreibt eine Praxis in Polizei-, Sicherheits-, Einwanderungs- und Zolldienststellen, bei der Menschen allein aufgrund ethnischer Merkmale, etwa ihrer Hautfarbe, überprüft werden. In den USA wurde diese Praxis 2003 abgeschafft.

In Deutschland ist die Rechtslage noch nicht so eindeutig, um darin einen grundlegenden Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot – ein allgemeines Menschenrecht - zu sehen. Gerichtsurteile allein führen aber nicht automatisch zu mehr Menschenrechten. Die Einhaltung muss auch gelebt werden.

Was hat der Westen der Welt zu sagen?

Das Thema ist umstritten. Aus der westlichen Demokratie kommen kritische Stimmen, die vor einer Belehrung der restlichen Welt durch den Westen warnen. Insbesondere die politische Linke kritisiert einen westlichen "Kulturimperialismus". Staaten, die wie zum Beispiel China häufig wegen der Verletzung von Menschenrechten in der westlichen Öffentlichkeit auftauchen, reagieren sehr empfindlich auf die als Maßregelung empfundene Kritik.

In den meisten demokratisch regierten Staaten sind Menschenrechte inzwischen ein Maßstab der Außenpolitik. Das ist jedoch keine Garantie dafür, dass Menschenrechte nicht auch in Demokratien verletzt werden oder dass es grundsätzlich keine Beziehungen zu Staaten gibt, in den Menschenrechtsverletzungen begangen werden. Vergleichsweise wenig wahrgenommen werden auch Bemühungen um den Schutz von Menschrechten in den östlichen Kulturen selbst.

Was tun mit den Menschenrechten?

Schon ein ganz kurzer Blick in die uns nahe Vergangenheit zeigt, dass der Ruf nach Demokratie und Menschenrechten in einem hohen Maß von der eigenen Bevölkerung ausgeht: der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR, der Aufstand in Ungarn 1956, der "Prager Frühling" 1968, die Revolutionen von 1989/90 im Ostblock, die Proteste auf dem Platz des "Himmlischen Friedens" in Peking 1989, der "Arabische Frühling" seit 2010.

Gerade die Veränderungen in der arabischen Welt haben den Standpunkt des Westens gegenüber nicht-demokratischen Regimen und der Frage der Menschenrechte erneut auf die Tagesordnung gebracht. Der jordanische Wirtschaftswissenschaftler Ibrahim Saif fand in diesem Zusammenhang klare Worte.

Es hat den Anschein, dass der Westen keine Absichten hat, die offenkundige Lektion aus den Ereignissen in Tunesien, Ägypten, Libyen und Jemen sowie vielen anderen arabischen Ländern zu ziehen.*

Diese Lektion sollte lauten, dass geschäftliche Interessen nicht über grundlegende Prinzipien wie die Menschenrechte gestellt werden. Nur so könne der Westen seine Glaubwürdigkeit wiedergewinnen.

Es geht um nichts Geringeres als die Würde des Menschen. Diese sollte keine Ware auf dem Marktplatz der Politik sein.

Lesetipp

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BLPB, November 2021

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