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Was ist eigentlich eine „Behinderung“? In der Vergangenheit wurde Behinderung meistens medizinisch definiert und als Problem der Betroffenen verstanden. Mit der 2006 verabschiedeten UN-Behindertenrechtskonvention (PDF, 40 S.) wird versucht, eine neue Sichtweise von Behinderung zu etablieren.

Eigentlich gibt es für einen Fußballfan ja keinen Grund, in der fußballfreien Zeit irgendwelche Sportsendungen einzuschalten. Daher haben vermutlich die meisten Fußballinteressierten am Sonnabend eine sehr außergewöhnliche Ausgabe des Aktuellen Sportstudios verpasst. Die 60-minütige Diskussionssendung zur Gewalt in deutschen Fußballstadien ist aber noch über die ZDF-Mediathek abrufbar. (Und das noch ein Jahr lang, wie das ZDF auf Anfrage mitteilte.)

Im Auftrag der Enquete-Kommission des Landtags zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hat der Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke im Dezember ein Gutachten zur politischen Kultur in Brandenburg vorgelegt.

Wissen Sie, was Eurobonds sind? Verstehen Sie, wie der Europäische Rettungsschirm ESFS funktioniert? Erläutern Sie die „Hebelwirkung“! Wäre es nach Ihrer Auffassung sinnvoll, wenn der ESFS eine Banklizenz bekäme? Und was bedeutet eigentlich die Abkürzung ESFS?

Die Debatte über den rechtsextremen Terror geht weiter. Unter anderem wird nun wieder verstärkt über ein NPD-Verbot diskutiert. Eigentlich ist auf diesem Feld alles wie gehabt. Die Voraussetzungen für ein Parteienverbot haben sich ja nicht geändert. Das Bundesverfassungsgericht wird die NPD nur verbieten, wenn die Antragsteller plausibel belegen können, dass die Partei sich verfassungsfeindlich verhält. Das ist nicht ganz so einfach, wie es klingt, denn die Kriterien sind hart. Nachzuweisen wäre eine aggressiv-kämpferische Haltung der Partei (und nicht nur einzelner Funktionäre).

„Auch 2010 waren in Deutschland keine rechtsterroristischen Strukturen feststellbar“, heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundes (S. 57). Diese Aussage findet sich als fester Textbaustein auch in den Berichten der vorhergehenden Jahre (bis 2006 sind diese auf der Homepage des Verfassungsschutzes einsehbar). Ist diese Einschätzung angesichts der aktuellen Nachrichtenlage noch haltbar?

„I have neither forgotten nor forgiven what was done to me then.” Auch in hohem Alter kann Margaret Lambert, geb. Bergmann, die Enttäuschung über diesen Betrug nicht verbergen. 1936 hätte sie in Berlin eine Olympische Medaille gewinnen können. Doch diese Chance des Lebens wurde ihr genommen. „Simply because I was born as a Jew.“

Die Vorwürfe, die Samuel Salzborn und Sebastian Voigt in der Zeitschrift für Politik (Heft 3/2011) erheben, sind schwerwiegend: Die Linkspartei toleriere „antisemitische Positionen in ihren Reihen“. Der „antizionistische Antisemitismus“ sei dabei inzwischen „nicht mehr nur eine marginale Strömung“, sondern werde „innerparteilich immer dominanter“. Insbesondere im Politikfeld der Außenpolitik präge er die öffentliche Wahrnehmung der Partei.

„Es wurden wieder Neujahrsreden von Hitler und den drei Oberbonzen gehalten. Himmler erzählte wieder seine alten Lügen, Heucheleien (Friedensliebe usw.). Er als vieltausendfacher Mörder und Abenteurer. Erschütternd ist ein Aufruf … an die Hitlerjugend, worin sie aufgefordert wird, sich vorzugsweise für den Landdienst zur Verfügung zu stellen, weil für die eroberten Ostgebiete Hunderttausende als spätere Wehrbauern gebraucht würden.

Ein bemerkenswert düsterer Artikel erschien am 20. August in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die (nicht dem konservativen Lager zuzurechnenden) Soziologen Jens Beckert und Wolfgang Streeck (Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln) gehen darin der Frage nach, welche Möglichkeiten zur Lösung der Finanzkrise es geben könnte.