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Bürgermeisterwahl

Seit 1993 erfolgt die Wahl der Bürgermeister in Brandenburg durch die Bürger direkt und nicht durch den Stadt- oder Gemeinderat. Die Wahlbeteiligung ist aber eher gering. Erstaunlich, weil es gerade vor Ort die meisten Möglichkeiten für direkte Mitbestimmung gibt.
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Wahltermine 2017

Wahlen von hauptamtlichen Bürgermeistern in Städten und Gemeinden 2017

In Brandenburg werden Bürgermeister seit 1993 direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und nicht von einem Stadt- oder Gemeinderat. In den kreisfreien Städten Brandenburg/Havel, Cottbus, Frankfurt/Oder und Potsdam heißen sie Oberbürgermeister oder eben Oberbürgemeisterin.

In amtsangehörigen Gemeinden sind Bürgermeister ehrenamtlich tätig, in amtsfreien Gemeinden sind sie hauptamtliche Beamte auf Zeit. Die ehrenamtliche Bürgermeister werden zugleich mit der Gemeindevertretung auf fünf Jahre gewählt. Hauptamtliche Bürgermeister oder Oberbürgermeister werden als hauptamtliche Beamte auf Zeit für die Dauer von acht Jahren gewählt.

Zur Wahl ist eine absolute Mehrheit der gültigen Stimmen notwendig, erzielt keiner der Kandidaten diese im ersten Wahlgang, kommt es zu einer Stichwahl der beiden Bewerber mit den meisten Stimmen. Diese Mehrheit muss jeweils mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Personen umfassen. Erhält kein Bewerber diese Mehrheit, so wählt in diesem Fall die Stadt- oder Gemeindevertretung die Bürgermeister oder Oberbürgermeister.
 

Wahlalter

Seit 13. Januar 2016 gilt in Brandenburg ein neues Wahlalter für Wahlen zum hauptamtlichen Bürgermeister und Landrat. Das Mindestalter, ab dem man sich selbst ins Amt wählen lassen kann (passives Wahlrecht) wurde auf 18 Jahre abgesenkt. Vorher mussten Kandidierende mindestens 25 Jahre alt sein. Zugleich wurde die Höchstaltersgrenze, bis zu der man noch zum hauptamtlichen Bürgermeister oder Landrat gewählt werden kann, aufgehoben. Vorher lag die Altersgrenze bei 62 Jahren. Die Änderungen, mit denen das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz und das Landesbeamtengesetz geändert wurden, traten am 13. Januar in Kraft. Damit sind eigentlich die Voraussetzungen geschaffen, damit auch jüngere Menschen vor Ort politische Verantwortung übernehmen können. Andererseits sind auch die Folgen des demografischen Wandels, der vor allem im ländlichen Raum Brandenburgs zu einer starken Überalterung der Bevölkerung führt, berücksichtigt worden.
 

Niedrige Wahlbeteiligung

Bereits zu den letzten landesweiten Wahlen für die hauptamtlichen Bürgermeister und Oberbürgermeister, die im September 2011 stattfanden, war die Wahlbeteiligung vergleichsweise gering. Insgesamt waren 358.384 Wahlberechtigte aufgerufen. An der Wahl beteiligten sich aber nur 166.484 Bürgerinnen und Bürger. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 46,45 Prozent und bedeutet, dass sich nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte für die Wahl interessiert hat. Für die Bürgermeisterwahlen 2017 liegen noch keine abschließenden Ergebnisse vor. Eine niedrige Wahlbeteiligung gerade in den Städten und Gemeinden, überrascht dennoch. Denn gerade vor Ort, auf der kommunalen Ebene, haben die Bürgerinnen und Bürger die meisten Möglichkeiten, sich direkt in Entscheidungen einzubringen. Sie müssen diese nur nutzen.
 

Wo finde ich Wahltermine und Ergebnisse?

Der Landeswahlleiter veröffentlicht auf seinen Seiten regelmäßig die Ergebnisse für die Wahl der haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister und Oberbürgermeister in den einzelnen Landkreisen.


Landeszentrale, August 2017

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