Leichte Sprache

Was ist Demokratie?

Was heute selbstverständlich erscheint, war Anfang der 1990er Jahre für viele Brandenburger noch völlig neu – das Leben in einer demokratischen Ordnung. Was macht dieses System aus?
Grüße von der Demokratie © Stefan Erdmann | <a href="http://www.pixelio.de">pixelio.de</a>

Die Frage hat es in sich: Was ist Demokratie? Schaut man sich die politische Landkarte an, dann scheinen demokratische Staaten geradezu flächendeckend auf unserem Planeten vertreten zu sein. Von den 193 Mitgliedsstaaten der UNO waren nach Angaben der Nicht-Regierungsorganisation Freedom House 2012 etwa 60 Prozent, das heißt 119 Länder, parlamentarische Demokratien.

Doch darüber hinaus bezeichnen auch Diktaturen sich selbst als demokratisch. Die offizielle Bezeichnung von Nordkorea lautet zum Beispiel „Demokratische Volksrepublik Korea“. Aus westlicher Sicht handelt es sich hingegen um eine kommunistische Diktatur, in der nicht das Volk herrscht, sondern ein Diktator. Das öffentliche Meinungsbild ist darüber eindeutig.

Anders sieht es schon aus, wenn man die Frage auf Russland ausdehnt oder - um in der Region zu bleiben - auf die DDR. War die Deutsche Demokratische Republik ein demokratischer Staat?

Die Frage stellt sich also, was eine Demokratie ausmacht.

Ganz allgemein gesprochen, handelt es sich zunächst um eine Herrschaftsform. Die wörtliche griechische Übersetzung des Wortes „Demokratie“ durch "Herrschaft des Volkes" hilft aber nach Meinung des Politikwissenschaftlers Eckart Thurich wenig weiter. Es  müssten vielmehr Merkmale benannt werden, die es ermöglichen, demokratische Staatsformen zu erkennen.

Zu den Kernelementen für demokratisch organisierte Staaten gehören demnach Grundrechte, demokratische Wahlen, die Gewaltenteilung, das Rechtsstaatsprinzip, das Vorhandensein eines Parlaments sowie eine Öffentlichkeit mit freien Medien.

In Deutschland sind diese Prinzipien in der Verfassung, dem Grundgesetz, rechtsverbindlich festgeschrieben. Das politische System in Deutschland wird nach einer Definition des Bundeverfassungsgerichts  freiheitlich demokratische Grundordnung genannt, gelegentlich auch "streitbare" oder "wehrhafte" Demokratie.

In England gibts ja noch die Königin. Ist die Staatsform jetzt ne Monarchie oder ne Demokratie ??" Schülerfrage in einem Geschichtsforum 2005

Die Frage des Schülers zeigt beispielhaft, wie schwierig es ist, mit den oben genannten Kriterien im Einzelfall demokratische Staatsformen zu bestimmen. Politikwissenschaftler haben daher vielfältige Begriffe gefunden, um die unterschiedlichen Ausprägungen demokratischer Herrschaftsformen zu kennzeichnen. So ist von "starken" und "schwachen" Demokratien ebenso die Rede wie von "defekten" und "funktionierenden".

Darüber hinaus finden sich Merkmale, die für Demokratien gelten, auch in anderen Staats- und Herrschaftsformen, etwa in Monarchien. Das politische System in Großbritannien wird zum Beispiel als parlamentarisch-demokratische Erbmonarchie bezeichnet.

An die Stelle der Demokratie in der Antike, die als direkte Demokratie und nur von freien Männern praktiziert wurde, ist heute die repräsentative Demokratie getreten. Das heißt, die Bürgerinnen und Bürger entscheiden nicht direkt über politische Fragen, sondern wählen dafür Vertreter (Repräsentanten). Diese auf Zeit gewählten Männer und Frauen entscheiden als Treuhänder des Volkes. Daneben gibt es auch in der repräsentativen Demokratie Elemente der direkten Demokratie, zum Beispiel in einem Volksentscheid.

So weit die Theorie. Doch wie sieht es in der Praxis aus?

Ob direkte oder repräsentative Demokratie, immer geht es um die Beteiligung des Bürgers, um seinen Willen zur Ausgestaltung des politischen Systems. Das ist zumindest die Idealvorstellung. Die Realität sieht oft anders aus. Zumindest in Deutschland hat die Politikverdrossenheit der Bürger dramatisch zugenommen. Immer weniger Menschen glauben, dass ihre Stimme zählt, dass sie etwas zu ihren Gunsten ändern können. Die Wahlbeteiligung sinkt deshalb seit Jahren.

Ernstfall Demokratie

Platz der Demokratie

Der Filmemacher und Historiker Günter Jordan wirft einen etwas anderen Blick auf die Demokratie. Im Mittelpunkt stehen dabei Filme, die fragen, worauf die deutsche Demokratie gründet, was sie gefährdete und woran sie scheiterte.

Während die Mehrheit der Deutschen die Idee der Demokratie grundsätzlich positiv bewertet - 2008 waren es etwa 80 Prozent - ist doch nahezu jeder Zweite unzufrieden mit ihrem tatsächlichen Funktionieren. Zwischen Ost- und Westdeutschen bestehen dabei erhebliche Unterschiede. In den alten Bundesländern sind etwa 15 Prozent demokratiekritisch, in den neuen hingegen fast doppelt so viele: 27 Prozent, fast jeder Dritte.

Statt um die Interessen der Bürger scheint es zunehmend um die Interessen von Lobbygruppen und Experten zu gehen, die die Politik bestimmen. Der britische Politologe Colin Crouch hat dafür den Begriff der Postdemokratie geprägt und auf die damit verbundene Aushöhlung demokratischer Strukturen hingewiesen.

Gegen diesen Trend entwickeln sich seit einigen Jahren neue Formen der Demokratie. In der Öffentlichkeit am wirksamsten wird das Konzept der "liquid democracy" diskutiert, das insbesondere von der Piratenpartei, der vornehmlich junge Menschen angehören, vertreten wird. Sie versuchen, Elemente der direkten und der repräsentativen Demokratie miteinander zu verbinden.

Nicht zuletzt an diesem Beispiel wird deutlich, dass Demokratie eben nicht nur als Herrschaftsform, sondern ebenso als eine Lebensform zu verstehen ist. Damit ist gemeint, dass die Beteiligung des Bürgers an politischen und gesellschaften Fragen, seine Kreativität und Innovation für das Gemeinwohl, eine zentrale Rolle in demokratischen Gesellschaften spielen.

In unserer Rubrik "Demokratie und Bürgerbeteiligung" stellen wir umfangreiche Informationen zur Praxis und Theorie demokratischer Beteiligungsmöglichkeiten und -formen in Deutschland, mit einem Fokus auf Brandenburg, zur Verfügung.

Politische Bildung: An der Auffassung, Demokratie als Lebensform zu verstehen, setzt auch die politische Bildung an. Sie unterstützt den Einzelnen dabei, sich eine Meinung zu bilden und Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen. Das Schlagwort vom "mündigen Bürger" steht daher auch für eine demokratische Lebensform.

 

Landeszentrale, Mai 2013

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