Die Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung

Wohin geht der Weg in Brandenburg?

Podiumsdiskussion

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Brandenburg braucht Mut zu Reformen, um auf die Herausforderungen der kommenden Jahre angemessen reagieren zu können. Einige Herausforderungen, wie der auslaufende Solidarpakt, sind unabwendbar und Verlangen nach Reaktionen der politisch Verantwortlichen. Andere hingegen sind Symptome, von denen getrieben die Politik reagieren kann oder das Steuer in die Hand nimmt und agiert, um die Ursachen zu bekämpfen. Mit dem Einsetzen einer Enquete-Kommission für eine bürgernahe, effektive und effiziente Verwaltung hat der Landtag gezeigt, dass er bereit ist, sich den Herausforderungen zu stellen. Nach gut einem Jahr Kommissionsarbeit wird derzeit die Bestandsaufnahme abgeschlossen und ein Zwischenbericht diskutiert, der die Handlungsnotwendigkeiten aufzeigen soll.

Längst schon haben die politischen Parteien begonnen, ihre Vision von einer brandenburgischen Verwaltung im Jahre 2020 zu zeichnen. Interkommunale Zusammenarbeit, Gebietsreform, E-Government und Funktionalreform sind Schlagwörter, die ebenso durch die Presse geistern, wie erste Forderungen zur Abschaffung der Landkreise oder Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.

Was sich hinter diesen Schlagwörtern verbirgt und welche Wege es geben kann, den Herausforderungen, die Folgen der Veränderungen des demographischen Wandels und des Rückgangs der Einnahmen des Landes sind, entgegenzutreten, wollen wir gemeinsam mit unseren Gästen und Ihnen diskutieren.

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