Direkte Demokratie in Zeiten des Rechtspopulismus

Fachgespräch

Der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung in Brandenburg ist sehr hoch. Das zeigt die Fülle an Volksinitiativen, die es hier bisher gab – mittlerweile 42 – und die Volksbegehren jüngeren Datums wie zum Beispiel das erfolgreiche Volksbegehren gegen die Massentierhaltung.

Unsere bündnisgrüne Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass sich die Bürgerinnen und Bürger beteiligen und Politik aktiv mitgestalten. Das Grundgesetz sieht Abstimmungen und Wahlen vor (Artikel 20) und auch unsere Landesverfassung nennt Wahlen und Volksabstimmungen gleichrangig.

Gleichzeitig verbreiten Rechtspopulisten Hetze gegen Flüchtlinge und Minderheiten im Land und reklamieren für sich, „Volkes Wille“ zu vertreten. „Alle Gewalt geht vom Volke aus. Aber wo geht sie hin?“, fragte Bertolt Brecht. Wir fragen: Was bedeutet direkte Demokratie in Zeiten von AfD, Pogida und Co. für uns Bündnisgrüne? Was verstehen die Rechtspopulisten darunter und wie versuchen sie, diese zu instrumentalisieren?

Was verbirgt sich hinter dem rechtsextremen Begriff der „völkischen Demokratie“? Aus welchen Quellen speisen sich die Theorien der Neuen Rechten? Wie sichern wir, dass Grundrechte, Minderheitenrechte und Menschenrechte durch Volksabstimmungen nicht in Frage gestellt werden? Welchen Stellenwert haben Quoren? Sind sie ein Angriff oder ein Schutz des Demokratieprinzips? In welchem Verhältnis stehen repräsentative und direkte Demokratie zueinander?

Wir laden Sie ein, mit uns zu diskutieren!

Programm

Begrüßung

  • Ursula Nonnemacher, MdL (innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag)

Diskussion mit

  • PD Dr. Gideon Botsch, Moses Mendelssohn Zentrum, Universität Potsdam
  • Daniel Krüger, Mobiles Beratungsteam Cottbus
  • Anne Ulrich, Heinrich-Böll-Stiftung
  • Oliver Wiedmann, Vorstandssprecher Mehr Demokratie e.V., Landesverband Berlin/Brandenburg
  • Moderation: Ursula Nonnemacher, MdL

Anschließend: Gesprächsmöglichkeiten und Ausklang mit Getränken/Imbiss
 

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