Liane Hesselbarth, die DVU-Fraktionsvorsitzende im Brandenburgischen Landtag, präsentierte eine originelle Analyse für das schlechte Wahlergebnis ihrer Partei bei den Europawahlen: „Die Brandenburgerinnen und Brandenburger wollen, dass ich meine Arbeit hier im Land fortsetze und haben mich deswegen nicht nach Straßburg geschickt“, meinte die Europa-Spitzenkandidatin der DVU in einem Interview auf der Homepage der DVU Brandenburg. In einer weiteren Stellungnahme legte Hesselbarth nach:
„Würde man in allen Wahllokalen die Auszählung der Stimmen vom 7. Juni öffentlich wiederholen, sähe das Ergebnis für die patriotischen Kräfte sehr wahrscheinlich anders aus. … Es ist erschreckend, wie man im heutigen Deutschland über angebliche Wahlmanipulationen im Iran schimpft, den offensichtlichen Betrug im eigenen Land aber totschweigt.“
Dass DVU-Politiker Schwierigkeiten haben, das Europawahlergebnis zu verarbeiten, ist in der Tat verständlich: Auf Bundesebene erreichte die Partei nur 0,4 %. Dieses Resultat hat auch finanzielle Folgen, denn Wahlkampfkostenerstattung gibt es erst ab 0,5 %. In Brandenburg erzielte die DVU zwar das bundesweit beste Wahlergebnis. Der Stimmenanteil liegt allerdings bei mageren 1,7 % (es folgen Sachsen mit 1,1 % sowie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt mit jeweils 1,0 %). Auch bei den Brandenburger Kommunalwahlen 2008 schaffte die DVU nur 1,6 %. Bei der Landtagswahl 2004 hatte der Stimmenanteil der DVU bei 6,1 % gelegen.
Die DVU blieb damit bei der Europawahl hinter den „Republikanern“ zurück, die bundesweit 1,3 % erzielten. Am stärksten waren die „Republikaner“ in Sachsen (2,6 %), Thüringen (2,2 %), Rheinland-Pfalz (2,0 %) und Baden-Württemberg (1,9 %). In Brandenburg lag der Stimmenanteil bei 0,7%.
Die Wahlniederlage ist ein empfindlicher Rückschlag für den DVU-Vorsitzenden Matthias Faust, der zusammen mit dem neuen Pressesprecher Andreas Molau seit einigen Monaten versucht, die Partei strategisch neu auszurichten. Erste Ergebnisse: Inzwischen nennt sich die DVU „Die Neue Rechte“, es gibt ein neues Logo und der altbackene Internetauftritt wurde gründlich überarbeitet. Mit dem schwedischen Millionär Patrik Brinkmann (mittlerweile in Berlin ansässig) wurde ein neuer Geldgeber gefunden. Doch außerhalb des Internets hat sich wenig getan: Aufgrund der jahrzehntelangen Alleinherrschaft des Parteichefs und Finanziers Gerhard Frey sind die Parteistrukturen – vorsichtig ausgedrückt - unterentwickelt. Die Mitgliederzahl sinkt kontinuierlich und nur sehr wenige Mitglieder sind politisch aktiv.
In einem Artikel für den Informationsdienst „Blick nach Rechts“ umschreibt Tomas Sager die schwierige Aufgabe der neuen Parteiführung: „Faust bemüht sich um ein Projekt, dessen Erfolgsaussichten zwar sehr gering sind, das aber nicht komplett chancenlos ist: die Entwicklung der DVU hin zu einer echten Partei.“ Im Verfassungsschutzbericht für Brandenburg (S. 49) wird der kommenden Landtagswahl eine entscheidende Bedeutung zugemessen: „Ein Scheitern der DVU bei dieser Wahl wäre gleichbedeutend mit ihrem sicheren parteipolitischen Tod.“
Link:
Über die Ergebnisse der Europawahl können Sie sich im Detail auf der Homepage des Bundeswahlleiters informieren.
Teilen auf
Neuen Kommentar hinzufügen