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Debatte
22. September 2015, 18.30 Uhr

Armut und Zugang zum Recht

Armut ist mehr als „kein Geld haben“: Sie geht oft einher mit Menschenrechtsverletzungen, fehlenden Entwicklungschancen,  sozialer Ausgrenzung, ungleichem Zugang zum Wohnungsmarkt und zur Gesundheitsversorgung. Für arme Menschen ist es auch schwieriger, ihre Rechte durchzusetzen.

In Deutschland gibt es vielfältige Hürden beim Zugang zum Recht, Armut ist eine davon. Wer beispielsweise wenig Geld hat, wird sich gut überlegen, ob er oder sie das finanzielle Risiko eines Gerichtsverfahrens eingeht. Denn trotz Prozesskostenhilfe, die bedürftigen Menschen die Verfolgung ihrer Rechte vor Gericht ermöglichen soll, bleibt ein finanzielles Risiko bestehen. Auch die Beantragung der Prozesskostenhilfe selbst kann eine Hürde sein, da Informationen häufig schwer zugänglich und wenig verständlich sind. Betroffene reichen Beschwerden daher oft gar nicht erst ein.

In der „debatte“ werden folgende Fragen diskutiert: Was hindert Menschen in Armut, ihre Rechte im ausgefeilten deutschen Rechtssystem durchzusetzen? Wird das Recht auf „Waffengleichheit“ vor Gericht ausreichend beachtet und geschützt? Wie hat sich die gesetzliche Veränderung der Prozesskostenhilfe auf das Recht auf Waffengleichheit ausgewirkt? Was kann die Politik tun, um die Barrieren abzubauen und das Menschenrecht auf Zugang zum Recht zu verwirklichen?
 

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