Politisches Leben

Wir leben in einer Demokratie. Wie die Deutschen das finden, zeigen unter anderem Meinungsumfragen: Die übergroße Mehrheit findet die Idee der Demokratie gut, ihr tatsächliches Funktionieren allerdings nicht. Was heute selbstverständlich erscheint, zum Beispiel offen seine Meinung sagen zu können, war Anfang der 1990er Jahre für viele Brandenburger noch völlig neu. Das Leben in einer demokratischen Ordnung - was macht dieses System aus?

Brandenburg-Adler
© Cleo-Petra Kurze

Brandenburg ist eine parlamentarische Demokratie. In einer parlamentarischen Demokratie wählen die Bürger ein Parlament. Das Parlament von Brandenburg ist der Landtag. Die Brandenburger wählen alle fünf Jahre in freien, geheimen Wahlen einen neuen Landtag. Diese Wahlen heißen Landtagswahlen. Zur Landtagswahl dürfen alle Brandenburger ab 16 Jahren wählen. Nach der Wahl wird der Landtag gebildet. Der Landtag wählt den Chef der Landesregierung – den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin. Der Ministerpräsident bildet dann die Landesregierung. Er benennt Minister und Staatssekretäre. Die Landesregierung bestimmt die Politik in Brandenburg. Der Landtag, die Landesregierung und der Ministerpräsident haben ihren Sitz in Potsdam. Die Ministerien haben verschiedene Aufgaben: zum Beispiel Bildung, Finanzen, Gesundheit, Wirtschaft und Justiz. Alle Ministerien stellen sich und ihre Aufgaben im Internet dar.

Eine andere wichtige Wahl ist die Kommunalwahl. Diese Wahl findet in den Kommunen (Städte und Gemeinden) oder in den Landkreisen statt. Die Brandenburger wählen die Bürgermeister und Parlamente für die Städte und Gemeinden. Die Kommunen haben viele Aufgaben. Sie entscheiden, was in der Stadt oder im Dorf passiert. Sie sichern zum Beispiel die Versorgung mit Strom und Wasser, organisieren den öffentlichen Verkehr, bauen Schulen oder Spielplätze. Alle Brandenburger ab 16 Jahren dürfen wählen. Zu Kommunalwahlen können auch Bürger aus den Ländern der Europäischen Union wählen, wenn sie in Brandenburg leben.

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