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BVB / FREIE WÄHLER

Die „Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler“ bündelt auf Landesebene über 100 kommunale Wählervereinigungen und Bürgergruppen und hat es 2014 erstmals in den Landtag geschafft.
Logo der BVB Freie Wähler

Gründung: 2008

Mitglieder: 735 *

Vorsitz: Péter Vida

Die Abgeordneten
im Brandenburger Landtag

Wofür steht die Partei?

Die „Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler“ (BVB/FREIE WÄHLER) bezeichnet sich selbst als "unabhängige Kraft für Brandenburg". Sie bündelt auf Landesebene derzeit über 100 kommunale Wählervereinigungen und Bürgerinitiativen. Damit ist sie die größte unabhängige Wählergemeinschaft im Land Brandenburg.

BVB/FREIE WÄHLER möchte sich als politische Alternative zu den etablierten Parteien in Brandenburg sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene breit aufstellen. Sie wirbt mit dem Motto „die unabhängige Kraft für Brandenburg“. Wichtig für die Partei ist die Verhinderung einer weiteren Gebietsreform und der Erhalt bestehender Kommunalstrukturen. Darüber hinaus setzen sich BVB/FREIE WÄHLER für die Stärkung der Infrastruktur im ländlichen Raum und eine deutliche Anhebung der Ausgaben für Bildung und Forschung in Brandenburg ein, so dass auch kleinere Schulen im ländlichen Raum erhalten werden können. Eine weitere Privilegierung Potsdams wird abgelehnt.

Darüber hinaus sollen die Voraussetzungen für Volksentscheide und Volksbegehren vereinfacht sowie insgesamt ein direkteres Mitwirken der Bürger bei politischen Entscheidungen ermöglicht werden. Zentrales Thema ist hier aktuell die Forderung nach einer Volksabstimmung zur Neubestimmung des Standorts des Flughafens Berlin-Brandenburg. Im Bereich der Justizverwaltung wird einer weiteren Verschmelzung mit Berlin eine klare Absage erteilt. Zudem tritt der Verband für ein aktives und passives Wahlrecht für Migranten auch bei Landtagswahlen ein.

Zur Landtagswahl 2014 verfehlte die Vereinigung die erforderlichen fünf Prozent an Zweitstimmen. Ihr Spitzenkandidat, Christoph Schulze, gewann jedoch in seinem Wahlkreis ein Direktmandat und ermöglichte der BVB/Freie Wähler damit den Einzug in den Landtag. Als parlamentarische Gruppe war sie dort bis zu ihrer Selbstauflösung im September 2017 mit insgesamt drei Abgeordneten vertreten. Péter Vida, Vorsitzender der Vereinigung, übt sein Mandat seitdem allein weiter im Namen von BVB/Freie Wähler im Potsdamer Landtag aus.

In ihrem Programm zur Landtagswahl 2014 hatte die Partei ihre Vorhaben für die Legislaturperiode 2014 bis 2019 formuliert. Hier geht’s zum Wahlprogramm der BVB/Freie Wähler.


Zur Geschichte der Vereinigung

Die Vereinigung wurde 2008 im Vorfeld der Kommunalwahlen als "Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen" gegründet. Zu den Kreistagswahlen im gleichen Jahr trat sie zusammen mit anderen unabhängigen Wählergruppen unter dem Namen BVB/50 Plus an. Zu dieser Zeit gehörten der Vereinigung landesweit 51 freie Wählergruppen und Bürgerinitiativen an.

Bei der Landtagswahl 2009 erhielt die BVB/FREIE WÄHLER unter dem Namen „Zusammen für Brandenburg: FREIE WÄHLER“ 1,7 Prozent der Stimmen.

2011 wurde der jetzige Name angenommen.

Der Mitglieder- und Unterstützerkreis der Vereinigung ist vielfältig und reicht von parteilosen Bürgern bis zu (ehemaligen) Mitgliedern der etablierten Parteien. Landesvorsitzender Péter Vida war vor seinem Parteiausschluss Mitglied der CDU.

Christoph Schulze, erfolgreicher Spitzenkandidat der BVB/FREIE Wähler zur Landtagswahl 2014, war von 2004 bis 2009 parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion der SPD, nach seinem Austritt aus der SPD 2013 parteiloses Mitglied der Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im brandenburgischen Landtag.

Die Landtagsgruppe BVB/Freie Wähler löste sich Ende September 2017 auf. Nach einer Mitteilung des Landesvorstands geschah dies vor dem Hintergrund eines Streits zwischen dem Landesvorstand und den beiden Abgeordneten Iris Schülze und Christoph Schulze (mit Péter Vida bildeten sie die Landtagsgruppe von BVB/Freie Wähler) um Mandatsbeiträge und Funktionen im Parlament.

BVB/Freie Wähler ist nicht Mitglied der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER.

 

Landeszentrale, August 2014 (aktualisiert im September 2017)

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Kommentare

Falsche Schreibweise

Die Gruppierung wird von der Landeszentrale für Politische Bildung mehrfach falsch geschrieben: "BVB\ Freie Wähler" "BVB\Freie Wähler" Korrekte Schreibweise der Kurzform: BVB / FREIE WÄHLER (BVB/FREIE WÄHLER ist ebenfalls akzeptabel) Bitte Korrigieren. Danke!
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Korrigiert

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