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Flüchtling(e)

Lexikon Politische BildungWer als Flüchtling bezeichnet wird, regelt die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951. Darin wurde unter Art. 1 A Nr. 2 erstmals eine Definition festgelegt. Demzufolge sind Flüchtlinge Menschen, die aus Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität und/ oder ihrer Zugehörigkeit zu bestimmten sozialen Gruppen ihr Heimatland verlassen.

Alle Staaten, die der Genfer Flüchtlingskonvention beitreten, verpflichten sich, Flüchtlingen eine Grundversorgung zu sichern.  Ebenso verpflichten sie sich, die Geflüchteten vor Diskriminierung zu schützen und Religionsfreiheit zu gewährleisten. Droht den Flüchtlingen in ihrem Heimatland Verfolgung, dürfen diese nicht zurückgeschickt werden. Die Konvention legt ebenso fest, welche Pflichten der Flüchtling dem Gastland gegenüber zu erfüllen hat. Demnach müssen sich Flüchtlinge an die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes halten.

Damit die Rechte von Flüchtlingen nicht vergessen werden

Solange es Menschen gibt, gibt es auch Flucht und Vertreibung. So ist belegt, dass bereits in der Bronze- und Eisenzeit (1800 – 800 v. Chr.) Menschen vor gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Stämmen flohen. Auch die Bibel berichtet von Fluchtbewegungen. Die Geschichte ist reich an Beispielen von Menschen, die ihre Heimat aus Gründen verlassen haben, die auch heute gelten, wenn auch unter anderen Bedingungen: Krieg, Gewalt, religiöse Verfolgung, wirtschaftliche Motive sowie die Aussicht auf ein besseres Leben in der Fremde.

Im Laufe der vergangenen 200 Jahre hat sich das Fluchtaufkommen jedoch zunehmend globalisiert. Weltweit fliehen Menschen vor Kriegen, Naturkatastrophen, Missernten und Hunger. Um auf diese Situation aufmerksam zu machen, gab es im Laufe der Zeit verschiedene Initiativen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.

Angesichts der Fluchtbewegungen nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs rief Papst Benedikt XV. 1914 erstmals den „Welttag des Migranten und Flüchtlings“ aus, der seither am 17. Januar in aller Welt begangen wird.

Aus Anlass des 50. Jahrestages des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), welches sich für die Rechte der Flüchtlinge einsetzt, vor Ort in Krisengebieten hilft und auf das Einhalten der Flüchtlingskonvention achtet, einigten sich die Vereinten Nationen im Jahr 2001 durch eine Resolution darauf, den 20. Juni zum „Weltflüchtlingstag“ zu ernennen. Der Ursprung des Datums liegt darin begründet, dass am 20. Juni bisweilen der „Afrika-Flüchtlingstag“ stattfand.

Der Umgang mit dem Flüchtlingsthema wird trotz dieser internationalen Initiativen bis heute auch stark von der nationalen Geschichte geprägt. Am Beispiel von Deutschland wird dies deutlich.

Hier gibt es neben dem Weltflüchtlingstag der UNO noch zwei weitere Gedenktage: zum einen den „Tag des Flüchtlings“, der jeweils am 26. September im Rahmen der "Interkulturellen Woche" stattfindet und zum anderen den „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“. Auf Beschluss der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD findet er 2015 zum ersten Mal statt, und zwar gemeinsam mit dem Weltflüchtlingstag am 20. Juni. Mit dem Tag soll neben den weltweiten Flüchtlingen auch an die deutschen Flüchtlinge und Vertriebene nach dem Zweiten Weltkriegs erinnert werden.

Genau daran gab es massive Kritik. Die Oppositionsparteien (Die Grünen und Die Linke), befürchteten, dass durch die Betonung der deutschen Opfer, der „Gedenktag an die Opfer des Holocausts“ (27. Januar) an Bedeutung verliere.

Wie umstritten das öffentliche Gedenken an Flüchtlinge und Vertriebene ist, zeigt auch die Tatsache, dass drei Bundesländer zusätzlich eigene Gedenktage erklärt haben . So gibt es in Bayern und Hessen den „Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation“ und in Sachsen den „Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung“.

Aktuelle Situation

Das UNHCR veröffentlicht jährlich anlässlich des „Weltflüchtlingstags“ am 20. Juni Zahlen und Fakten, um auf die derzeitige Flüchtlingssituation in der Welt aufmerksam zu machen.

Durch den anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien, aber auch die tödliche Gefahr, die von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ ausgeht und der Hungersnot in vielen Ländern Afrikas, gibt es nun erstmals wieder so viele Flüchtlinge wie im 2. Weltkrieg. Laut Angaben des UNHCR befinden sich derzeit mehr als 51 Millionen Menschen auf der Flucht. 16,7 Millionen von ihnen gelten als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention.

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Doch es gibt auch viele Binnenvertriebene, also Menschen, die innerhalb ihrer Landesgrenzen fliehen (etwa 33,3 Millionen). Die drei größten Herkunftsländer bilden Syrien (2,6 Millionen), Afghanistan (2,5 Millionen) und Somalia (1,13 Millionen). 80 Prozent der Flüchtlinge bleiben in ihrer Region, dadurch sind die drei größten Aufnahmeländer Pakistan (1,6 Millionen), Iran (857.400) und der Libanon (856.500). Etwa die Hälfte aller Flüchtlinge sind unter 18 Jahre alt.

Die wenigsten Flüchtlinge erreichen Europa. Im europäischen Vergleich nimmt Deutschland – in absoluten Zahlen gesehen – die meisten Flüchtlinge auf. Werden Geflüchtete in ihrem Heimatland politisch verfolgt, so dürfen sie nach Art. 16a des Grundgesetzes Asyl beantragen.

LD, Juni 2015

Kommentare

Zum Gedenktag

Allgemein betrachtet ist die Einführung neuer Gedenktage immer "umstritten". Das liegt aber in erster Linie daran, dass die schiere Masse der Tage, die mit historischen und politischen Erinnerungsdaten verknüpft sind, nicht nur für Otto Normalverbraucher, sondern auch für Politik und Medien kaum noch zu überblicken sind. Dass drei deutsche Bundesländer bereits ihre eigenen Gedenktage für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung haben, hat in diesem Falle nichts mit dem vermeintlich "umstrittenen" Charakter des neuen Gedenktages zu tun, sondern damit, dass diese drei Länder in dieser Hinsicht eine Vorreiterrolle spielen wollten. Es ist anzunehmen, dass sie sich nunmehr - nach der bundesweiten Einführung des Gedenktages - an den Bund angegleichen werden. Die offenkundige Polemik, die den verlinkten Artikel aus der APuZ auszeichnet (die offenkundige Hoffnung, dass dieses Gedenken schnell wieder der Vergangenheit angehört), hat sehr wenig Wissenschaftliches, trotz der vielen Fußnoten.
Eigene Bewertung: Keine