Welche Instrumente braucht die Demokratie heute?

Podiumsdiskussion

Brandenburger Adler mit Wahlurne
Illustration: Cleo-Petra Kurze für unser Buch Willkommen in Brandenburg

Heute wird in der Stadt Potsdam der Dialog zwischen gewählten Politikern und Bürgerinitiativen mit zunehmender Schärfe geführt. Die für den ehemaligen Osten neu erkämpfte Demokratie wird als „Herrschaftsinstrument“ wahrgenommen. Welche Instrumente braucht die Demokratie heute?

Die Veranstaltung findet an einem historisch bedeutenden Ort statt. In der Garnisonkirche konstituierte sich am 3. August 1809 der erste frei gewählte Potsdamer Magistrat. Erstmals konnte durch demokratische Partizipation über Standesgrenzen hinweg Verantwortung wahrgenommen werden.

Es debattieren: Thomas Kralinski, Prof. Dr. Matthias Dombert, Regine Laroche und Timm Jäger. Die Debatte wird von Dr. Martina Weyrauch moderiert.

Gäste:

In Kooperation mit der Stiftung Garnisonkirche Potsdam

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Fazit des Abends: Wir haben zahlreiche Formen der repräsentativen und direkten Demokratie die mit Verantwortung ausgefüllt werden können und müssen. Vieles vor allem auf regionaler und kommunaler Ebene harrt der Verbesserung. Vor allem eine Kultur des Zuhörens, der Beteiligung und der Kontroverse muss geschaffen werden. Wie begegnen wir Menschen mit Wertschätzung, trotzdem sie anderer Meinung sind. Das fordert uns alle heraus.

Wir brauchen mehr Vertreter:innen der Werkzeuge Direkter Demokratie, die eine klare Haltung zu Rechtspopulist:innen in den eigenen Reihen haben → https://glitzerkollektiv.de/2017/10/09/wegen-unwirksamer-abgrenzung-von-mehr-demokratie-e-v-zur-partei-afd-glitzerkollektiv-de-steigt-aus-buendnis-wir-entscheiden-mit-im-land-brandenburg-aus/ ·

Und wir brauchen mehr innerparteiliche Demokratie und für dieses Ziel die Abwendung vom innerparteilichen Ortsprinzip (Wahl-Delegiertensysteme) und Gründung von Parteien mit ständigen Online-Mitgliederversammlungen → https://glitzerkollektiv.de/haeufige-fragen/#eine-geht-noch → https://glitzerkollektiv.de/programm/#anbruch · Eigentlich ganz einfach. :-)

Sehr geehrte BLzpB,

Ihr Ankündigungstext enthält zwei Falschaussagen.

Die erste konstituierende Sitzung der ersten Potsdamer Stadtverordnetenversammlung fand am 20.3.1809 im Holländischen Haus, Lindenstraße 54 statt. Und nicht in der Garnisonkirche!
(https://www.potsdam.de/sites/default/files/documents/Potsdam_Wahlen_his… , S. 8)
Der Magistrat wurde dort im Nachgang am 03.08.1809 lediglich bei einem Gottesdienst anlässlich der Einführung der Steinschen Ständeordnung vereidigt.

Mit dieser Wahl konnten keinesfalls demokratische Entscheidungen über Standesgrenzen hinweg wahrgenommen werden. Wahlberechtigt waren nur Männer mit einem höheren Einkommen. Von ca. 17.000 Einwohnern Potsdams 1809 waren nur 947 stimmberechtigt. Ärmere Bürger und Frauen hatten kein Stimmrecht. Für die wenigen stimmberechtigten Bürger galt dann noch das Dreiklassenwahlrecht, die Stimme von Bürgern mit sehr hohen Einkommen zählte mehr als von Bürgern mit geringen Einkommen.

Sehr geehrter Herr Szilleweit, danke für Ihr Interesse. Gerne kommen wir Ihrer Bitte nach, müssen aber in der Sache noch einmal Rücksprache nehmen. Aus technischen Gründen werden wir dazu einige Tage benötigen. Mit freundlichen Grüßen, Ihre Landeszentrale

Sehr geehrte Damen und Herren,

darf ich höflichst nach einer Quelle nachfragen, aus der hervorgeht, dass die erste konstituierende Sitzung der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung in der Garnisonkirche statt fand?

Mit freundlichen Grüßen
Sandro Szilleweit

Sehr geehrter Herr Szilleweit,

Sie finden einen Beitrag dazu im Buch von Andreas Kitschke: Die Garnisonkirche Potsdam. Krone der Stadt und Schauplatz der Geschichte. edition q im be.bra Verlag, Berlin-Brandenburg 2016, S. 157f. Eigentlich hätte die Zeremonie in der Kirche St. Nikolai stattfinden müssen, diese war jedoch 1795 abgebrannt. Auch in den „Berlinische Nachrichten“, Haeckel, 1909, Nr. 302, S. 32f. finden Sie dazu Informationen. Das Buch von Andreas Kitschke können Sie (wenn Sie Brandenburger sind) auch über unseren Buchshop bestellen

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Landeszentrale

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