Die Bürgerwut im Kreistag?

Analyse der rechten Kandidaturen bei den Kommunalwahlen 2019

Rathaus Cottbus

Bei den brandenburgischen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 treten mehrere Parteien an, die politisch rechts von der Union positioniert sind. Für insgesamt über 1.000 Mandate bewerben sich Kandidat*innen auf den Listen von AfD, NPD und den Republikanern.

In einer neuen Ausgabe der "Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle" werden diese Wahlantritte statistisch ausgewertet und in Bezug gesetzt zu den vorangegangenen Kommunalwahlen. Programmatische Papiere der – quantitativ und in ihrem Lager politisch dominierenden – AfD werden analysiert und stichprobenartig biografische Hintergründe und politische Positionen ihrer Kandidat*innen herausgearbeitet. Die aktuellen Wahlantritte von rechts werden in Bezug gesetzt zur jüngeren politwissenschaftlichen Diskussion um Kommunalpolitik und Beteiligung.

Insbesondere interessiert die Frage, ob die Kandidat*innen der AfD – einer Partei, welche die Forderung nach direkter Demokratie immer wieder explizit erhebt – zu einer Belebung kommunalpolitischer Beteiligung beitragen und demokratische Repräsentationslücken schließen können.

Aus dem Inhalt:

  • Steigende Fragmentierung der Kommunalpolitik
  • Kandidat/-innen und Programme
  • Statistische Auswertung
  • Zum Profil der AfD-Kandidat/-innen
  • Positionierung in innerparteilichen Debatten
  • Engagement für extrem rechte und flüchtlingsfeindliche Debatten
  • Rassistische und Rechtsextreme Äußerungen oder Verbindungen von AfD-Kandidat/-innen
  • Zur Programmatik der AfD
  • Kommunalwahlprogramme
  • Mobilisierungsinstrument Facebook

Quelle: Moses-Mendelsson-Zentrum Potsdam

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