Einblicke ins Parlament

Zur Bundestagswahl dreht sich alles um den Bundestag, das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Was kann er, wie gefährlich ist die Briefwahl und was kommt vom Wahlprogramm in die Regierung? Wir haben beim Institut für Parlamentarismusforschung nachgefragt. In loser Folge erklären Expertinnen und Experten an dieser Stelle Zusammenhänge und Hintergründe an aktuellen Beispielen.

Bundestagswahl
© Julia Praschma

Zu wenig Parlament in der Pandemie?

Anastasia Pyschny,  20. Mai 2021

Selten war der Bundestag so viel Kritik ausgesetzt wie in Corona-Zeiten. In der Debatte um wirkungsvolle Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Sars-Cov-2-Virus sei das Parlament zu wenig in Erscheinung getreten und hätte der Bundesregierung mit der Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes zu weitreichende Kompetenzen übertragen. Der Beitrag zeigt auf, warum diese Sichtweise zu kurz greift, mittels welcher Maßnahmen der Bundestag in den ersten Pandemie-Monaten Regierungskontrolle ausübte und welche Wirkung diese (nicht) entfalteten.
 

Utopie Parität? Wege und Irrwege zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag

Benjamin Höhne, 9. Juni 2021

Mit seinem 2019 verabschiedeten Paritätsgesetz schrieb der Brandenburgische Landtag eine geschlechtergerechte Besetzung des Landesparlaments vor. Diese Regelung wurde kurz darauf vom Landesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Was bedeuten dieser Vorstoß und sein Scheitern für die Präsenz von Frauen im Bundestag? Welche Wege hin zur Gleichstellung sind erfolgversprechend, welche nicht? Der Blogbeitrag stellt Pro- und Kontra-Positionen vor und zeigt zum Beispiel, in welchem Zusammenhang mit der Parität der Frauenanteil in den Parteien und seine Entwicklung stehen.
 

Platzt der Bundestag bald?

Daniel Hellmann, 30. Juni 2021

Bundestag XXL, Riesenparlament, aufgeblähte erste Kammer, es klingt nicht gut, was man über die Größe des Bundestags online und in den Zeitungen lesen kann. Warum aber scheint der Bundestag immer weiter zu wachsen? Und wann ist groß tatsächlich zu groß? Dieser Beitrag gibt kurz und kompakt Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Mit dem Brief zur Bundestagswahl 2021

Daniel Hellmann, 21. Juli 2021

In diesem Jahr werden voraussichtlich so viele Menschen ihre Stimme per Brief abgeben wie noch nie zuvor. Auch wenn Wahlbetrug sehr unwahrscheinlich ist, können dabei dennoch Fehler passieren. Was alles schief gehen kann und was Bürger und Bürgerinnen tun können, um möglichst störungsfrei zu wählen, erläutert dieser Beitrag.


Wen kann ich wählen und warum?

Anastasia Pyschny, 11. August 2021

Mehr als drei von vier Bundesbürgern gingen bei der letzten Bundestagswahl wählen. Doch nur wenige Wählerinnen und Wähler dürften wissen, wie das Personalangebot auf ihrem Wahlzettel zustande kommt. In diesem Themenblog wird erläutert, wie und nach welchen Kriterien Parteien ihre Kandidaten auswählen und warum einige Kandidaturen hart umkämpft sind, während für eine andere sogar eine Stellenanzeige aufgegeben werden musste.
 

Über viele Brücken musst Du gehen. Der Weg vom Wahlprogramm zum Koalitionsvertrag

Danny Schindler, 1. September 2021

Warum braucht es Koalitionen? Wie entstehen Regierungskoalitionen, nachdem die Wähler ihre Stimme abgegeben haben? Wer verhandelt wie das Regierungsprogramm, und was wird hinter verschlossenen Türen genau besprochen? Des weiteren geht es in dem Beitrag um die Frage, warum es überhaupt einen Koalitionsvertrag gibt, der aufgrund unvorhergesehener Ereignisse, die gar nicht so einschneidend wie die Corona-Pandemie sein müssen, schnell zur Makulatur werden kann.

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