Leichte Sprache

SPD

In Brandenburg ist die SPD die politisch erfolgreichste Partei. Seit der Neugründung des Landes im Jahr 1990 stellt sie den Ministerpräsidenten und gilt damit als Stammland der SPD in den neuen Bundesländern.
Logo

Gründung: 1989
Mitglieder: 6.020 *
Vorsitz: Dietmar Woidke

Die Abgeordneten
im Landtag Brandenburg

Wofür steht die Partei?

Erfolgreich und beständig – in Brandenburg hält die SPD seit über 20 Jahren eine politische Spitzenposition. Seit der Neugründung des Landes im Jahr 1990 gab es gerade drei Ministerpräsidenten - alle stellte die SPD: von 1990 bis 2002  Manfred Stolpe. Dann übernahm Matthias Platzeck das Amt bis zu seinem Rücktritt am 28. August 2013. Sein Nachfolger wurde der bisherige Innenminister Dietmar Woidke. Damit ist die brandenburgische SPD der erfolgreichste Landesverband der Partei in den fünf neuen Bundesländern.

Arbeitsgrundlage ist das Grundsatzprogramm der Bundespartei. Sie selbst erarbeitet kein eigenes, umfangreiches Konzept, entwirft aber Leitlinien für verschiedene Felder der Landespolitik. Programmatisch setzte die SPD in den Anfangsjahren auf einen eigenständigen „Brandenburger Weg“. Später favorisierte sie eine Länderfusion mit Berlin. Nach dem Scheitern des ersten Fusionsanlaufes 1996 hielt die SPD lange an diesem Vorhaben fest. Seit 2004 ist eine Rückbesinnung auf eine eigenständige Modernisierung Brandenburgs erkennbar. Zuletzt sprach sich Dietmar Woidke, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Brandenburgs deutlich gegen eine Fusion mit Berlin aus.

Die SPD war unter Matthias Platzeck bestrebt, eine prägende Rolle bei der Sicherung der Zukunft des Landes zu spielen - zuletzt etwa im Zukunftsdialog „Brandenburg 2030“ - und auch bundespolitisch gesellschaftliche Weichenstellungen zu beeinflussen. Bei der Amtsübernahme im August 2013 bekannte sich sein Nachfolger Dietmar Woidke zur Kontinuität in der Landespolitik. Das wichtigste politische Projekt der Landesregierung unter seiner Führung ist die Kreisgebietsreform, die innerhalb der SPD äußerst umstritten ist.

In ihrem Programm zur Landtagswahl 2014 hat die SPD ihre Vorhaben für die Legislaturperiode von 2014 bis 2019 formuliert. Ob es dem Praxistest im Landtag standhält, kann jeder in den nächsten Jahren nachverfolgen. Hier geht’s zum Wahlprogramm der SPD.
 

Wer wählt die SPD?

Die Stärke der SPD im Land gründet sich auf einen breiten Zuspruch über verschiedene Wählergruppen hinweg. Im Vergleich zu den anderen neuen Bundesländern ist dies eine brandenburgische Besonderheit. Die Partei wird von Arbeitern, Angestellten und Arbeitslosen ebenso gewählt wie von kirchlich gebundenen und konfessionslosen Bürgerinnen und Bürgern. Bereits zur Landtagswahl 1990 hatte die Mehrzahl der Wähler aus der Arbeiterschaft für die SPD gestimmt – anders als in den anderen neuen Bundesländern, in denen die CDU die Mehrzahl der Arbeiterstimmen erhielt. Evangelische Wähler entschieden sich zu etwa 50 Prozent für die SPD, die andere Hälfte ging an die CDU. Dies auch ein deutlicher Unterschied zu den anderen neuen Bundesländern, wo die CDU die Mehrzahl dieser Stimmen auf sich ziehen konnte.

Wenn sich die Stimmenverhältnisse bis heute auch etwas verschoben haben, so ist die breite Wählerkoalition doch immer noch charakteristisch. Tendenziell wählen mehr Frauen als Männer in Brandenburg die SPD sowie überdurchschnittlich viele ältere Menschen aus der Gruppe der über 60-Jährigen. Bei der letzten Bundestagswahl 2013 ragte die Gruppe der 70plus-Wähler mit fast rund 30 Prozent hervor, gefolgt von den 60plus-Wahlberechtigten mit 26 Prozent. Doch lag der Stimmenanteil bei allen anderen Gruppen recht gleichmäßig verteilt um die 20 Prozent.*
 

Welche Probleme gibt es?

Die SPD auf Bundesebene

Soziale Zusammensetzung
Mitglieder

In der SPD sind Männer, Ältere, Personen mit höherer Bildung, Beamte/Angestellte im öffentlichen Dienst, Gewerkschaftsmitglieder und Protestanten prozentual stärker vertreten als in der Gesamtbevölkerung.

Soziale Zusammensetzung der Partei-Mitglieder

Wie alle ostdeutschen Parteien hat auch die Brandenburger SPD eine sehr kleine Mitgliederbasis im Vergleich zu den westdeutschen Landesverbänden – im Januar 2013 zählte sie 6.229 Mitglieder. Diese Zahl ist jedoch stabil und in den neuen Bundesländern führend: Mehr Mitglieder hat dort kein SPD-Landesverband.

Die letzte große Austrittswelle in Brandenburg hat es nach offiziellen Angaben vor zehn Jahren wegen der Agendapolitik von Bundeskanzler Kanzler Gerhard Schröder gegeben. 2009 hatte die SPD noch 6.350 Mitglieder. Der Rückgang ist mehr auf Sterbefälle und Umzüge in andere Bundesländer zurückzuführen als auf Protestverhalten. Wer austritt, ärgert sich eher über kommunale Entscheidungen als über die Landes-SPD.

Die geringe Mitgliederzahl ist das zentrale Problem der SPD in Brandenburg, so die Politikwissenschaftlerin Anne-Kathrin Oeltzen, denn damit fehlt es der Partei schlichtweg an Menschen, die als Kandidaten zur Wahl stehen könnten. Das gilt sowohl für die Landes- als auch für die Kommunalebene. Ob es der SPD gelingen wird, ihre herausragende Stellung als Regierungspartei in Brandenburg weiter zu festigen, wird daher sehr von der Lösung des Nachwuchsproblems abhängen.

Zur Geschichte der SPD in Brandenburg

Erst seit dem 7. Oktober 1989 gibt es in Ostdeutschland wieder eine Sozialdemokratische Partei. Das Datum ist bemerkenswert, denn an diesem Tag feierte die SED-Führung offiziell noch den 40. Jahrestag der DDR. Zum gleichen Zeitpunkt gründete ein Kreis um die beiden protestantischen Pfarrer Markus Meckel und Martin Gutzeit in einem Pfarrhaus in Schwante bei Berlin die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP). Im Selbstverständnis war sie eine oppositionelle Partei, die den Machtanspruch der SED in Frage stellte. Daher sollte es auch keine Wiederbelebung der SPD geben, die 1946 in der Zwangsvereinigung mit der SED verschwunden war, sondern eine Neugründung. Die Abkürzung SDP unterstrich diesen Anspruch.

Breiter Zuspruch: Mit Manfred Stolpe und Regine Hildebrandt, die wegen ihrer ganz eigenen Ausstrahlung auch in den alten Bundesländern als die „Stimme des Ostens“ bekannt war, besaß die SPD in Brandenburg von Anfang an zwei besonders beliebte Politiker.

Videotipp:
20 Jahre SPD Brandenburg

Am 8. November 1989 - einen Tag vor der Maueröffnung - wurde in Potsdam ein provisorischer Bezirksverband der SDP gegründet. Der Landesverband entstand noch vor der Bildung des Bundeslandes Brandenburg durch den Zusammenschluss der Bezirke Potsdam, Frankfurt/Oder und Cottbus auf dem Landesparteitag am 26. und 27. Mai 1990 in Kleinmachnow. Zum ersten Landesvorsitzenden wurde Steffen Reiche gewählt, der dieses Amt insgesamt zehn Jahre bekleidete. Auf dem Landesparteitag Oranienburg am 8. Juli 2000 wurde Matthias Platzeck - damals noch Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam - zum neuen Landesvorsitzenden der märkischen SPD gewählt. Nach seinem Rücktritt wurde am 26. August 2013 Dietmar Woidke in diese Funktion gewählt.


Text zur Parteiengeschichte: Landeszentrale (zuletzt bearbeitet im Juni 2016). Unter Verwendung von: Büchner/Franzke: Das Land Brandenburg,  Anne-Kathrin Oeltzen, Die SPD in Brandenburg, in: Jakob Lemp (Hg.), Parteien in Brandenburg, Berlin-Brandenburg 2008, S. 59-90.

 

Eigene Bewertung: Keine Durchschnitt: 2.9 (16 Bewertungen)