Leichte Sprache

SPD

In Brandenburg ist die SPD die politisch erfolgreichste Partei. Seit der Neugründung des Landes im Jahr 1990 stellt sie den Ministerpräsidenten und gilt damit als Stammland der SPD in den neuen Bundesländern.
Logo

Gründung: 1989
Mitglieder: ca. 6.280 *
Vorsitz: Dietmar Woidke

Die Abgeordneten
im Landtag Brandenburg

Wofür steht die Partei?

Erfolgreich und beständig – in Brandenburg hält die SPD seit über 20 Jahren eine politische Spitzenposition. Seit der Neugründung des Landes im Jahr 1990 gab es gerade drei Ministerpräsidenten - alle stellte die SPD: von 1990 bis 2002  Manfred Stolpe. Dann übernahm Matthias Platzeck das Amt bis zu seinem Rücktritt am 28. August 2013. Sein Nachfolger wurde der bisherige Innenminister Dietmar Woidke. Damit ist die brandenburgische SPD der erfolgreichste Landesverband der Partei in den fünf neuen Bundesländern.

Arbeitsgrundlage ist das Grundsatzprogramm der Bundespartei. Sie selbst erarbeitet kein eigenes, umfangreiches Konzept, entwirft aber Leitlinien für verschiedene Felder der Landespolitik. Programmatisch setzte die SPD in den Anfangsjahren auf einen eigenständigen „Brandenburger Weg“. Später favorisierte sie eine Länderfusion mit Berlin. Nach dem Scheitern des ersten Fusionsanlaufes 1996 hielt die SPD lange an diesem Vorhaben fest. Seit 2004 ist eine Rückbesinnung auf eine eigenständige Modernisierung Brandenburgs erkennbar. Zuletzt sprach sich Dietmar Woidke, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Brandenburgs deutlich gegen eine Fusion mit Berlin aus.

Die SPD war unter Matthias Platzeck bestrebt, eine prägende Rolle bei der Sicherung der Zukunft des Landes zu spielen - zuletzt etwa im Zukunftsdialog „Brandenburg 2030“ - und auch bundespolitisch gesellschaftliche Weichenstellungen zu beeinflussen. Bei der Amtsübernahme im August 2013 bekannte sich sein Nachfolger Dietmar Woidke zur Kontinuität in der Landespolitik. Das wichtigste politische Projekt der Landesregierung unter seiner Führung ist die Kreisgebietsreform, die im Juli 2016 vom Landtag beschlossen wurde, aber nicht nur in der SPD selbst umstritten war, sondern von der Opposition auch heftig abgelehnt wird.

In ihrem Programm zur Landtagswahl 2014 hatte die SPD ihre Vorhaben für die Legislaturperiode von 2014 bis 2019 formuliert. Ob es dem Praxistest in Brandenburg standhält, kann jeder selbst prüfen.
 

Wer wählt die SPD?

Die Stärke der SPD im Land gründet sich auf einen breiten Zuspruch über verschiedene Wählergruppen hinweg. Im Vergleich zu den anderen neuen Bundesländern ist dies eine brandenburgische Besonderheit. Die Partei wird von Arbeitern, Angestellten und Arbeitslosen ebenso gewählt wie von kirchlich gebundenen und konfessionslosen Bürgerinnen und Bürgern. Bereits zur Landtagswahl 1990 hatte die Mehrzahl der Wähler aus der Arbeiterschaft für die SPD gestimmt – anders als in den anderen neuen Bundesländern, in denen die CDU die Mehrzahl der Arbeiterstimmen erhielt. Evangelische Wähler entschieden sich zu etwa 50 Prozent für die SPD, die andere Hälfte ging an die CDU. Dies auch ein deutlicher Unterschied zu den anderen neuen Bundesländern, wo die CDU die Mehrzahl dieser Stimmen auf sich ziehen konnte.

Wenn sich die Stimmenverhältnisse bis heute auch etwas verschoben haben, so ist die breite Wählerkoalition doch immer noch charakteristisch. Tendenziell wählen mehr Frauen als Männer in Brandenburg die SPD sowie überdurchschnittlich viele ältere Menschen aus der Gruppe der über 60-Jährigen. Bei der letzten Bundestagswahl 2013 ragte die Gruppe der 70plus-Wähler mit fast rund 30 Prozent hervor, gefolgt von den 60plus-Wahlberechtigten mit 26 Prozent. Doch lag der Stimmenanteil bei allen anderen Gruppen recht gleichmäßig verteilt um die 20 Prozent.*
 

Welche Probleme gibt es?

Die SPD auf Bundesebene

Soziale Zusammensetzung
Mitglieder

In der SPD sind Männer, Ältere, Personen mit höherer Bildung, Beamte/Angestellte im öffentlichen Dienst, Gewerkschaftsmitglieder und Protestanten prozentual stärker vertreten als in der Gesamtbevölkerung.

Soziale Zusammensetzung der Partei-Mitglieder

Wie alle ostdeutschen Parteien hat auch die Brandenburger SPD eine kleine Mitgliederbasis im Vergleich zu den westdeutschen Landesverbänden – im August 2017 zählte sie nach eigenen Angaben rund 6.300 Mitglieder. Diese Zahl ist relativ stabil und in den neuen Bundesländern führend: Mehr Mitglieder hat dort kein SPD-Landesverband.

Die letzte große Austrittswelle in Brandenburg hat es nach offiziellen Angaben zur Amtszweit von Kanzler Gerhard Schröder aus Protest gegen dessen Arbeitsmarktreformen gegeben. Schwankungen in den Mitgliederzahlen danach sind mehr auf Sterbefälle und Umzüge in andere Bundesländer zurückzuführen als auf Protestverhalten. Wer austritt, ärgert sich eher über kommunale Entscheidungen als über die Landes-SPD.

Die relativ geringe Mitgliederzahl ist - wie bei den anderen Parteien auch - das zentrale Problem der SPD in Brandenburg, so die Politikwissenschaftlerin Anne-Kathrin Oeltzen, denn damit fehlt es der Partei schlichtweg an Menschen, die als Kandidaten zur Wahl stehen könnten. Das gilt sowohl für die Landes- als auch für die Kommunalebene. Ob es der SPD gelingen wird, ihre herausragende Stellung als Regierungspartei in Brandenburg weiter zu festigen, wird daher auch von der Lösung des Nachwuchsproblems abhängen.
 

Zur Geschichte der SPD in Brandenburg

Erst seit dem 7. Oktober 1989 gibt es in Ostdeutschland wieder eine Sozialdemokratische Partei. Das Datum ist bemerkenswert, denn an diesem Tag feierte die SED-Führung offiziell noch den 40. Jahrestag der DDR. Zum gleichen Zeitpunkt gründete ein Kreis um die beiden protestantischen Pfarrer Markus Meckel und Martin Gutzeit in einem Pfarrhaus in Schwante bei Berlin die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP). Im Selbstverständnis war sie eine oppositionelle Partei, die den Machtanspruch der SED in Frage stellte. Daher sollte es auch keine Wiederbelebung der SPD geben, die 1946 in der Zwangsvereinigung mit der SED verschwunden war, sondern eine Neugründung. Die Abkürzung SDP unterstrich diesen Anspruch.

Breiter Zuspruch: Mit Manfred Stolpe und Regine Hildebrandt, die wegen ihrer ganz eigenen Ausstrahlung auch in den alten Bundesländern als die „Stimme des Ostens“ bekannt war, besaß die SPD in Brandenburg von Anfang an zwei besonders beliebte Politiker.

Videotipp:
20 Jahre SPD Brandenburg

Am 8. November 1989 - einen Tag vor der Maueröffnung - wurde in Potsdam ein provisorischer Bezirksverband der SDP gegründet. Der Landesverband entstand noch vor der Bildung des Bundeslandes Brandenburg durch den Zusammenschluss der Bezirke Potsdam, Frankfurt/Oder und Cottbus auf dem Landesparteitag am 26. und 27. Mai 1990 in Kleinmachnow. Zum ersten Landesvorsitzenden wurde Steffen Reiche gewählt, der dieses Amt insgesamt zehn Jahre bekleidete. Auf dem Landesparteitag Oranienburg am 8. Juli 2000 wurde Matthias Platzeck - damals noch Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam - zum neuen Landesvorsitzenden der märkischen SPD gewählt. Nach seinem Rücktritt wurde am 26. August 2013 Dietmar Woidke in diese Funktion gewählt.
 

Bundestagswahl 2017

Die Landesliste zum 19. Deutschen Bundestag*

1. Dagmar Ziegler MdB | Wahlkreis 56
2. Ulrich Freese MdB | Wahlkreis 64
3. Dr. Manja Schüle | Wahlkreis 61
4. Stefan Zierke MdB| Wahlkreis 57
5. Sylvia Lehmann | Wahlkreis 62
6. Dr. Benjamin Grimm | Wahlkreis 58
7. Maja Wallstein
8. Prof. Dr. Erardo C. Rautenberg | Wahlkreis 60
9. Rica Eller
10. Stephen Ruebsam | Wahlkreis 59
11. Karolin Müller
12. Hannes Walter | Wahlkreis 65
13. Katharina Maier
14. Dr. Franz H. Berger | Wahlkreis 63
15. Petra Hey
16. Marco Bedrich
17. Antonia Müller
18. Michael Gläser
19. Juliane Meyer
20. Stefan Labahn
21. Ulrike Schwenter
22. Lars Wendland
23. Martina Dettke
24. Harald Potempa
25. Marianne Rehda
26. Matthias Grunert
27. Kathleen Krause
28. Andreas Schlüter
29. Eveline Neumann
30. Catharina Bockelmann
31. Daniela Waiß
32. Marie-Theresa Braatz

Je höher die Position auf der Liste, umso wahrscheinlicher ist der Einzug in den Landtag. Listenkandidaten mit einem Wahlkreis hinter dem Namen kandidieren dort gleichzeitig. Mit einem Klick auf den Wahlkreis erhalten Sie einen Überblick über alle Wahlkreisbewerber.


Text zur Parteiengeschichte: Landeszentrale (zuletzt aktualisiert im August 2017). Unter Verwendung von: Büchner/Franzke: Das Land Brandenburg,  Anne-Kathrin Oeltzen, Die SPD in Brandenburg, in: Jakob Lemp (Hg.), Parteien in Brandenburg, Berlin-Brandenburg 2008, S. 59-90.

 

Eigene Bewertung: Keine Durchschnitt: 2.9 (16 Bewertungen)