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Parteien in Brandenburg

Charakteristisch für die politische Struktur Brandenburgs ist die Dominanz der SPD in einem Parteiensystem mit drei großen „Volks“-Parteien und weiteren kleinen Parteien. Unter den Neugründungen der letzten Jahre erhält gegenwärtig die AfD größere Aufmerksamkeit.

Das demokratische Parteiensystem im Land Brandenburg ist historisch gesehen noch jung - noch keine 30 Jahre sind seit der Friedlichen Revolution vergangen. Charakteristisch für die politische Struktur Brandenburgs ist die Dominanz der SPD in einem Parteiensystem mit drei großen „Volks“-Parteien und weiteren kleinen Parteien. SPD, CDU und Die LINKE sind am stärksten im Land verankert. Die SPD ist trotz vergleichsweise geringer Mitgliederzahlen die dominierende Kraft im Land und stellt seit der Neugründung des Landes im Jahr 1990 den Ministerpräsidenten. Die Linke.Brandenburg ging als PDS aus der DDR-Einheitspartei SED hervor. Seit 2009 bildet sie als Juniorpartner zusammen mit der SPD die Regierungskoalition.

Die CDU genießt im Land Brandenburg geringere Popularität als beispielsweise in Sachsen und Thüringen, war aber ab 1999 und ab 2004 an der Koalitionsregierung mit den Sozialdemokraten beteiligt.

FDP und Bündnis90/Die Grünen sind eher kleinere Parteien mit einem auch für andere Länder im Osten typischen geringen Wählerpotential. Während die grüne Partei seit 2009 wieder im Landtag vertreten ist, schaffte die FDP 2014 den Wiedereinzug nicht mehr.

Als größte unabhängige Wählervereinigung ist seit 2008 die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen /Freie Wähler aktiv. Sie bündelt derzeit rund 100 freie Wählergruppen und Bürgerinitiativen. Nach Erfolgen auf der kommunalen Ebene gelang es ihr 2014, auch auf der Landesebene Fuß zu fassen.

Als wichtigste Neugründung der letzten Jahre gilt gegenwärtig die Alternative für Deutschland (AfD). Der Landesverband Brandenburg wurde erst im Herbst 2013 gegründet und schaffte zu den Landtagswahlen 2014 aus dem Stand den Einzug ins Landesparlament. Die Bemühungen der Bundespartei, zu den Wahlen 2017 in den Bundestag einzuziehen, bescheren auch der AfD in Brandenburg eine größere öffentliche Aufmerksamkeit.

Die gesellschaftlichen Veränderungen seit der Wiedervereinigung haben auch die brandenburgische Parteienlandschaft geprägt. Typisch ist das Fehlen eines stabilen, ausreichend großen und politisch aktiven jungen Wählerpotentials. Durch die Abwanderung vieler junger Menschen wird diese Entwicklung noch verstärkt. Darüber hinaus ist die Mitgliederbasis vergleichsweise dünn. Die Parteien in Brandenburg haben bei 2,5 Mio. Einwohnern noch ca. 20.000 Mitglieder. Damit sind etwa 9,8 Prozent aller Einwohner Mitglied einer politischen Partei. Dies ist zwar der höchste Wert für Ostdeutschland, liegt aber deutlich unter den Werten für die westdeutschen Flächenländer. 

In der Fläche des Landes sind die Parteien vergleichsweise schlecht vertreten. Das sieht man bei den Kommunalwahlen. Hier treten zunehmend Kandidaten von Bürgerinitiativen an. Alle Organisationen brauchen dringend neue, möglichst junge Mitglieder, die sich für Demokratie und Gemeinwesen engagieren.

Landeszentrale, Mai 2016 (zuletzt bearbeitet Juni 2017)

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