In Brandenburg ist die DKP seit 1990 aktiv und fast flächendeckend vertreten. Mit ihrer geringen Mitgliederzahl ist sie jedoch kaum öffentlich wahrnehmbar. Der Landesverband tritt für einen revolutionären Umsturz ein. Die DKP wird vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft.
Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) wurde 1968 in Essen (Nordrhein-Westfalen) gegründet, als eine von mehreren Nachfolgeorganisationen der 1956 in der Bundesrepublik verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). Bis zur deutschen Wiedervereinigung war die DKP mit ihren phasenweise rund 30.000 Mitgliedern die stärkste Kraft am linken Rand des Parteienspektrums der Bundesrepublik Deutschland. Sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz als auch vom brandenburgischen Verfassungsschutz wird die DKP beobachtet und als linksextremistisch eingestuft.
In ihrem Parteiprogramm bekennt sich die DKP zu den Lehren von Marx, Engels und Lenin. Sie sieht sich in der Tradition der 68er-Bewegung in der alten Bundesrepublik und des Sozialismus in der DDR. Zentral ist noch immer der marxistische Begriff des Klassenkampfes, der von einem Kampf der Arbeiter gegen die Kapitalisten ausgeht, an dessen Ende der Kommunismus steht.
Die DKP ringt seit einigen Jahren um neue Mitglieder und die Stärkung ihrer Grundorganisationen. Die Partei verfügt nach eigenen Angaben nur noch über wenige Betriebsgruppen und Ansätze in Betrieben. Der Theorie des Klassenkampfes entsprechend möchte die DKP sich wieder stärker in der Arbeiterklasse verankern. Ziel der DKP ist laut Parteiprogramm eine sozialistische/kommunistische Gesellschaft.
Der Brandenburger Landesverband verharrt mit seinen 50 Mitgliedern in der Eischätzung des Landesverfassungsschutzes von 2020 in der "völligen Bedeutungslosigkeit".
Die Geschichte der DKP in Brandenburg
Die DKP ist seit Beginn der 1990er Jahre in Brandenburg aktiv. Der Landesverfassungsschutz verzeichnete jahrelang einen anhaltenden Mitgliederschwund. Dieser war für den Landesverband der DKP um so bedeutsamer, da sich die Mitgliederzahl ohnenhin auf einem sehr niedrigen Niveau bewegte. So sank die Mitgliederzahl von rund 100 im Jahr 2010 auf rund 50 im Jahr 2018, stabilisierte sich aber auf diesem Stand bis 2021.
Wofür steht die DKP?
Das derzeit geltende Parteiprogramm der DKP wurde im Jahr 2006 beschlossen. Das Hauptziel der Partei ist demnach der grundlegende Bruch mit dem Kapitalismus/ Imperialismus und die Errichtung des Sozialismus/ Kommunismus. Die Weltanschauung, die Politik und das Organisationsverständnis gründen sich auf den wissenschaftlichen Sozialismus wie er von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin im 19. und 20. Jahrhundert entwickelt wurde. Der Weg zum Ziel sei die Revolution, da Refomen allein nicht die bestehenden Eigentums- und Machtverhältnisse ändern könnten. Führende Kraft im Bündnis mit anderen fortschrittlichen Kräften müsste die Arbeiterklasse und deren (revolutionäre Partei) sein.
In Brandenburg hatte der langjährige Vorsitzende des Landesverbandes, Mario Berríos Miranda, 2014 ein umfangreicheres Strategiepapier für den Bereich der Kommunalpolitik vorgelegt, das auf eine Stärkung der politischen Rolle der Partei vor Ort, auf der kommunalen Ebene abzielte. Erfolge konnte die DKP in Brandenburg auf der Ebene jedoch nicht erzielen.
Wer wählt die DKP?
Die Partei trat in Brandenburg zur Landtagswahl im Jahr 2014 mit einer Landesliste an und erreichte dabei einen Stimmenanteil von 0,2 Prozent (der gleiche Wert wie zur Wahl 2009). Zur Landtagswahl 2019 trat sie nicht mit einer Liste an. Sie erhielt 526 Erststimmen. Zur Bundestagswahl im Jahr 2017 erhielt die DKP bundesweit 11.558 Stimmen, das entspricht 0,02 Prozent.
Wie geht es weiter mit der DKP in Brandenburg?
Folgt man den Berichten des Landesverfassungsschutzes der letzten Jahre, so scheint die DKP in Brandenburg keine Zukunft zu haben. Die Partei ist überaltert und es fehlt ihr aufgrund der geringen Mitgliederzahl das Personal, um breitenwirksam jüngere Mitglieder zu gewinnen. Seit August 2013 ist der Landesverband auf Facebook vertreten, allerdings ohne großes Echo.
BLPB, August 2021 (erstmals erschienen: August 2014)
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