Landtagswahl

In Brandenburg finden alle fünf Jahre Landtagswahlen statt. 88 Plätze müssen im Landtag besetzt werden, höchstens 110 dürfen es am Ende mit Überhang- und Ausgleichsmandaten sein.

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Am Wahltag entscheiden die Wähler, welche Kandidaten als Abgeordnete in den Landtag ziehen sollen. Wenn der neue Landtag zusammentritt, wählt die Mehrheit der Abgeordneten die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten. Fehlt noch der Rest der Regierung, also die Minister. Die beruft die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident.

Die Abgeordneten des Landtages treten in der Regel zweimal im Monat zu einer Plenarsitzung zusammen. Daneben arbeiten sie zum Beispiel in Fachausschüssen und diskutieren mit der Regierung über aktuelle Probleme und zum Beispiel Gesetzesvorhaben.

Die Kandidaten, die man als Wähler in den Landtag schickt, treffen Entscheidungen, die uns alle angehen. Wahlaufrufe sind also nicht nur "Politikersprech", denn die Stimmabgabe hat direkte Auswirkungen auf die konkrete Landespolitik.

Landtagsabgeordnete entscheiden zum Beispiel mit darüber, wie lange die Schulzeit dauert, welche Lehrpläne es gibt, ob das Studium etwas kostet und wie viel Geld die Universitäten und Fachhochschulen erhalten.

Wer darf wählen?

Man muss Deutsche oder Deutscher sein, mindestens 16 Jahre alt und in Brandenburg leben, damit man bei der Landtagswahl abstimmen kann. Wer wahlberechtigt ist, bekommt rechtzeitig eine Wahlbenachrichtigung. Darauf stehen das Datum der Wahl und das Wahllokal, in dem man seinen Stimmzettel ankreuzen und abgeben muss. Zusammen mit seinem Personalausweis muss man die Wahlbenachrichtigung im Wahllokal vorzeigen.

Wer am Wahltag verreist ist oder aus anderen Gründen nicht wählen gehen kann, der kann per Briefwahl seine Stimme abgeben. Die Unterlagen dafür sollte man möglichst frühzeitig bei seiner Gemeinde beantragen.

2018 hat der Landtag in Brandenburg die Rechte von Menschen mit Behinderung gestärkt und das Brandenburgische Wahlrecht geändert. Auch geistig Behinderte in Vollbetreuung dürfen zur Landtagswahl und den Kommunalwahlen abstimmen, wenn sie das möchten. Zur Europawahl geht das nicht, da hier das Bundesrecht gilt und dies ausschließt.

Wer kann gewählt werden?

Das ist eine gute Frage, denn man kann sich selbst wählen lassen oder einen anderen Kandidaten wählen. Um bei der Landtagswahl gewählt werden zu können, muss man allerdings mindestens 18 Jahre alt sein und seit drei Monaten in Brandenburg leben. Wählen gehen, das ist indessen schon ab 16 möglich, wie oben schon erklärt.

In der Regel sind es Mitglieder einer Partei oder einer Listenvereinigung, die sich zur Wahl aufstellen lassen. Listenvereinigung heißt: Mehrere Parteien oder Wählergruppen machen gemeinsam einen Wahlvorschlag – also eine Liste.

Vor der Wahl wählen die Parteien auf Wahlkreisversammlungen die Mitglieder, die sie in den einzelnen Wahlkreisen als Direktkandidaten ins Rennen schicken wollen. Zudem entscheiden die Parteien auf ihren Landesversammlungen, wer auf der Landesliste der Partei steht.

Wer keiner Partei angehört, kann sich auch als Einzelbewerber zur Landtagswahl aufstellen lassen.

Dafür braucht man die Unterschrift von mindestens 100 Wählern aus seinem Wahlkreis. Einzelkämpfer haben es allerdings im politischen Wettstreit schwerer als die Kandidaten von organisierten Parteien.

Gewählt wird nach den Regeln der personalisierten Verhältniswahl. Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Mit der ersten Stimme wählt man eine Kandidatin oder einen Kandidaten aus seinem Wahlkreis. Sie sollen im Landtag auch die Interessen der Region vertreten. Mit der Zweitstimme entscheidet man sich für eine Partei und bestimmt damit, wie viele Sitze sie im Landtag erhält.

Blick in den Plenarsaal im neuen Landtag. Die Abgeordneten treffen sich hier in der Regel zwei Mal im Monat zur Plenarsitzung. Das Wort ist abgeleitet aus dem lateinischen "plenus", was "voll" bedeutet. Vollzählig sind die Abgeordneten aber nicht immer, entschuldigt muss man aber schon sein.© Landtag Brandenburg/Hans-Christian Schink

Wer wählt wen? Die Grafik zeigt die verschiedenen Etappen der Landtagswahl in Brandenburg vom Wahltag bis zur Regierungsbildung.© Landtag Brandenburg

Weißer Adler im Plenarsaal des neuen Landtags. Um die Farbe des Adlers gab es heftige Diskussionen und Proteste. Traditionell ist das brandenburgische Wappentier rot. Architekt Peter Kulka gestaltete es aus ästhetischen Gründen aber weiß. Foto: Landeszentrale

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Die Parteien müssen allerdings mehr als fünf Prozent aller abgegeben Stimmen erhalten haben oder mindestens einen Wahlkreis gewonnen haben, um sich Sitze zu sichern. Parteien der Minderheit der Sorben und Wenden sind wegen deren geringem Anteil an der Gesamtbevölkerung von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Bisher haben diese sich aber noch nicht an Landtagswahlen beteiligt.

Noch mal nachrechnen muss der Wahlleiter, wenn eine Partei mehr Wahlkreise gewonnen hat, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen: Dann verteilt er so genannte Überhangmandate und Ausgleichsmandate.

 

Faktencheck

Wahlberechtigte: ca. 2,1 Millionen Brandenburger
Wahlalter: ab 16 Jahre
Sitze im Landtag: mindestens 88, maximal 110 nach Ausgleichs- und Überhangmandaten
Wahlperiode: 5 Jahre
Wahlkreise: 44
Wahltermin: 1. September 2019

Quelle: Wissen kompakt: Wahlen, Landtag Brandenburg, Juni 2013 (bearbeitet durch Landeszentrale, Februar 2019)