Partei

Leichte Sprache: Parteien

Unter einer Partei versteht man eine auf Dauer angelegte Organisation, deren Mitglieder eine ähnliche politische Gesinnung haben, und deren Vorstellungen durch die Übernahme von Regierungsverantwortung in die Tat umgesetzt werden sollen.

Zur Erlangung von politischer Macht stellen sich Parteien, die im übrigen einen besonderen Rechtsstatus besitzen, zur Wahl.

Das Bundeswahlgesetz unterscheidet zwischen "etablierten" und "nicht-etablierten Parteien". Etablierte Parteien können mit Landeslisten antreten, ohne zuvor ein Anerkennungsverfahren zu durchlaufen. Als "etabliert" gilt eine Partei, wenn sie im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren.

Neben dem bundesweiten Parteiensystem existieren in den Ländern spezifische Parteistrukturen, die sich durch ihre Traditionen und politische Kultur voneinander unterscheiden. Das demokratische Parteiensystem im Land Brandenburg haben die gesellschaftlichen Veränderungen seit der Wiedervereinigung geprägt. Typisch ist das Fehlen eines ausreichend großen und politisch aktiven jungen Wählerpotentials. Durch die Abwanderung vieler junger Menschen wird dieses Problem noch verstärkt.

In Brandenburg sind nur 9,8 Prozent aller Einwohner Mitglied einer politischen Partei. Dies ist zwar der höchste Wert für Ostdeutschland, liegt aber deutlich unter den Werten für die westdeutschen Flächenländer. 

Charakteristisch für die politische Struktur Brandenburgs war seit 1990 die Dominanz der SPD in einem Parteiensystem mit drei großen und weiteren kleinen Parteien. In den letzten Jahren erhalten jedoch AfD und Bündnis 90/Die Grünen wachsende Aufmerksamkeit, während sich die Zustimmungswerte für SPD, CDU und Die Linke deutlich verringert haben.

Lesetipp


 

BLPB, Juni 2014

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