Nach den tiefgreifenden gesellschaftlichen Strukturveränderungen der letzten Jahre und angesichts zukünftiger gesellschaftlicher Herausforderungen (z.B. Strukturpolitik, Energiepolitik) in Brandenburg, zeichnen sich neue Formen der gesellschaftlichen Arbeits- und Verantwortungsteilung zwischen Staat, Wirtschaft und Bürgergesellschaft ab.
Die aktive Bürgergesellschaft will nicht mehr darauf warten, was Politik und Wirtschaft entscheiden. Sie will unmittelbar über Sachfragen bestimmen. Nach 1989 wurden die Erfahrungen der friedlichen Revolution in Brandenburgs Landesverfassung aufgenommen. Formen der direkten Demokratie (Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid) wurden verankert. Zahlreiche Bürgerinitiativen bedienten sich ihrer seither.
Zusätzlich werden heute Internet und soziale Netzwerke nahezu flächendeckend und generationsübergreifend genutzt. Gepaart mit der wachsenden Mobilität des größten Teils der Bürgergesellschaft in Brandenburg konnten so politische Räume ausgeweitet werden und das Angebot an politischer Kommunikation wuchs qualitativ und quantitativ.
Wie sieht das Resümee nach fast 20 Jahren direkter Demokratie in Brandenburg aus? Welche Erfahrungen machten die Bürger? Welche rechtlichen Veränderungen müssen auf den Weg gebracht werden, um die direkte Demokratie zu stärken und damit die repräsentative Demokratie noch wirksamer und zeitgemäßer zu ergänzen?
Gäste:
- Dr. Julia Platter, Landtag Brandenburg
- Dr. Michael Efler, Vorstandssprecher Mehr Demokratie e.V.
- Thomas Falk, Geschäftsführer des Landesverbandes der Musikschulen
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