Gedenkstätten | Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung

Der Waldfriedhof im brandenburgischen Halbe als größte deutsche Kriegsgräberstätte im Inland ist zu einem „Wallfahrtsort“ für die Rechtsextremisten der Bundesrepublik geworden. Der Kampf um den Ausbruch aus dem Kessel von Halbe kostete das Leben von etwa 20.000 Rotarmisten, 30.000 deutschen Soldaten und 10.000 deutschen Zivilisten.

Nicht zu den strafrechtlichen Regelungen gehören die sog. „Gedenkstättenschutzgesetze“. Mit dem „Versammlungsgesetz“, das regelt wie Versammlungen angemeldet und genehmigt werden, sind sie vielmehr Teil des Ordnungsrechts.