Die Bundesländer wollten die NPD vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verbieten lassen. Die Richter lehnten dies ab. Die Diskussionen um das Verbot sind ein eindrückliches Beispiel für die Praxis der Gewaltenteilung, einem Grundmerkmal unseres Rechtsstaates.
Die rechtsextremistische NPD hat ihre Parteiinfrastruktur vollständig von West- nach Ostdeutschland verlagert. Dort strebt sie über kommunale Aktivitäten den Einzug in Landesparlamente an.
Prof. Volker Epping schrieb 2008 für die niedersächsische Regierung ein Gutachten, wie die staatliche Finanzierung der NPD verhindert werden kann - auch wenn die Partei nicht verboten wird. Mit der Landeszentrale spricht er über rechtliche Wege und warum die Politik zögert.
Die olympischen Werte sind „Höchstleistung“, „Freundschaft“ und „Respekt“. Da ist eigentlich wenig Platz für Rassismus, sollte man meinen. Und doch schafften es einige Sportler eben damit auf die Titelseiten und nicht auf Grund ihrer sportlichen Leistung.
