Ein wesentliches Recht der Gemeindevertretung und ein effektives Steuerungsinstrument für die Kommune ist der Haushalt. Hier werden die Einnahmen und Ausgaben der Kommune geplant. Doch wo kommt das Geld her? Und welche Ausgaben sind davon zu bewältigen?
In diesem Grundlagenseminar werden die finanziellen Aspekte der Kommunalpolitik erklärt, wie die Steuern, Zuweisungen des Landes, die Gebühren und Abgaben als Einnahmen der Kommunen und inwieweit die Mitglieder der SVV hierauf Einfluss nehmen können. Auf der anderen Seite stehen die Ausgaben. Welche Umlagen sind für den Kreis oder das Amt zu zahlen? Welche Ausgaben kann die Kommune steuern und welches sind Pflichtaufgaben, die bezahlt werden müssen? Und was bleibt der Kommune, um eigene Projekte voranzubringen?
Zum Referenten: Paul-Georg Fritz war von 2001 bis 2019 Kämmerer in verschiedenen Kommunen, 2001 bis 2008 im Amt Peitz Beigeordneter in Neukirchen-Vluyn für das „Nicht-technische Dezernat“ und von 2011 bis 2019 Beigeordneter für den Bereich „Finanzen, IT und Recht und technischer und kaufmännischer Gebäudeservice“ in der Stadt Wesel. Fitz ist Volljurist und nebenamtlich Prüfer beim Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg.
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