Am 26. September wurde über den 20. Deutschen Bundestag abgestimmt. Ein Thema das im aktuellen Diskurs dabei immer wieder eine Rolle spielt, ist immer weiter steigende Größe des deutschen Bundestages. Mit 735 Sitzen ist der neue Deutsche Bundestag so groß wie nie zuvor und zeitgleich das größte demokratisch gewählte Parlament weltweit. In der vergangenen Legislaturperiode wurden von verschiedenen Parteien immer wieder Reformvorschläge zur Neuausrichtung des Wahlrechts eingebracht, die das Ziel haben sollten den Bundestag zu verkleinern.
Nachdem ein entsprechender Antrag zur Verringerung der Anzahl der Wahlkreise von FDP, Grünen und Linkspartei abgelehnt wurde, beschloss große Koalition aus CDU und SPD auf Vorschlag der Bundesregierung eine Reform des Wahlrechtes für die Bundestagswahl 2021. Die neue Regelung sollte verhindern, dass ab einer gewissen Zahl an Überhangmandaten keine Ausgleichsmandate kompensiert werden müssen. Diese Privilegierung der großen Parteien sorgte für Furore und führte schließlich zu einer Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht.
Warum wird unser Bundestag immer größer? Was ist der Inhalt der Wahlrechtsreform? Wie entscheidet das Bundesverfassungsgericht und was bedeutet das für eine mögliche neue Reform der deutschen Wahlrechtes? Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit Marc Bauer, Volljurist und Doktorand der Rechtswissenschaften.
Die Veranstaltung findet per Zoom statt. Sie erhalten mit Ihrer Bestätigung den dazugehörigen Link. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.
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