Neuer Finanzausgleich zwischen Brandenburger Kommunen

Mit:
Thomas Szodruch, Brandenburger Städte- und Gemeindebund, Referent für Finanzen und Kommunalwirtschaft
Thomas von Gizycki (MdL), Finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) regelt die Verteilung der allgemeinen Steuereinnahmen zwischen dem Land und den Kommunen. Dort wird festgelegt, ob größere Städte mehr Geld pro Einwohner*in bekommen sollen als Kleinere, ob die Fläche bei dem Ausgleich berücksichtigt wird oder andere Tatbestände beachtet werden sollen. Zum Finanzausgleichsgesetz wurde ein Gutachten erstellt, das hier nachzulesen ist. Dieses Gutachten ist jetzt die Grundlage für eine Verhandlung zwischen dem Land und den Kommunen über eine Änderung des FAG. Welche Aspekte ergeben sich daraus für die Neuaufteilung der Finanzmittel?

Welche Anforderung an die Verteilung es gibt und welche Vorschläge es von beiden Seiten dazu gibt, stellen Thomas Szodruch vom Brandenburger Städte- und Gemeindebund sowie der Haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thomas von Gizycki vor.