Budgetierung

Ein Budget ist klassisch erst einmal ein Etat oder Haushalt mit Einnahmen und Ausgaben. Budgetierung ist dann der Prozess zur Erarbeitung eines Budgets. Bis hierher ist das ein für die öffentliche Verwaltung altbekannter Vorgang. Bereits seit Mitte des 19. Jahrhunderts gibt es dabei die Verantwortungsteilung zwischen Regierung und Vertretung/Parlament. Das Recht den Haushalt zu bestimmen, das Budget-Recht, war eines der früh erkämpften Rechte in den deutschen Parlamenten.

Im Rahmen aktueller Reformbestrebungen hat der Begriff eine zusätzliche Bedeutung bekommen. Er bezeichnet ein Instrument im Rahmen der Modernisierung des kommunalen Haushalts- und Rechungswesen. Dabei setzt die Budgetierung nicht zwingend die Einführung der Doppik voraus. Bereits im alten System der Kameralistik wurden intensiv mit der Budgetierung gearbeitet.

Die einfache Form der Budgetierung war vor allem ein Sparinstrument. Sein Grundprinzip war die Verlagerung der Verantwortung für die Einsparerfolge auf die einzelnen Fachbereiche der Verwaltung. Ihnen wurden zumeist feste Budgets zugewiesen, innerhalb derer sie größere Bewirtschaftungsspielräume erhielten. So konnten Mittel für andere Zwecke innerhalb des Fachbereiches verwandt und teilweise in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Hierbei ging es darum, die Fachbereiche zu motivieren, sich mehr mit ihrem Budget zu identifizieren und eigenständig Einsparmöglichkeiten zu entdecken. Diese Form der Budgetierung wird auch als input-orientierte Budgetierung bezeichnet. Input-orientiert bedeutet, dass die Budgetierung nicht mit Leistungs- (Outputs) und Zielvorgaben verbunden war. Es wurden lediglich die Finanzmittel (Inputs) zugewiesen.

Die input-orientierte Budgetierung sollte eigentlich nur die Vorstufe zur outputorientierten Budgetierung sein. Diese output-orientierte Budgetierung verbindet die Vorgabe von Finanzzielen mit inhaltlichen Zielen. In Form von Leistungsabsprachen vereinbaren zuerst Vertretung und Verwaltungsspitze und dann auf der unteren Ebene die Verwaltungsspitze mit den Fachbereichen, welche Leistungen zu erbringen sind, und damit verbunden, welche Ziele erreicht werden sollen. Dafür wird verbunden mit einem größeren Freiraum in der Bewirtschaftung ein entsprechender Betrag angewiesen.

In Kommunen des Landes Brandenburg gab es in den neunziger Jahren einige Versuche mit der Budgetierung. Mit zunehmenden finanziellen Problemen fand indessen eine Rückorientierung hin zu einer eher zentralen Haushaltsbewirtschaftung statt. Im Rahmen der Doppik müssen nun alle Kommunen wesentliche Elemente der output-orientierten Budgetierung einführen.