Nicht wählen ist auch (k)eine Lösung

Podiumsdiskussion

Wutbürger?
Foto: chriskuddl | ZWEISAM / photocase.com

Wählen ist out – Protest ist in? Egal ob Bauprojekt, Kapitalismus, Schulreform oder die Farbe des Adlers im brandenburgischen Landtag, sobald ein Thema an die Öffentlichkeit drängt, ist der Protest schon da. Politische Kultur manifestiert sich zunehmend abseits der Parteienlandschaft, die undurchsichtig und überholt erscheint. Die Bundesrepublik ist in Bewegung wie in den achtziger Jahren.

Was die Bürger motiviert, was die unterschiedlichen Bewegungen vielleicht sogar verbindet und wie erfolgreich sie sind, erläutert Lars Geiges, Mitautor der Studie: „Die neue Macht der Bürger“. Dass „nicht wählen“ durchaus eine Alternative ist, stellt Dr. Werner Peters, Vorsitzender der Partei der Nichtwähler vor. Sie steht für eine neue Form der politischen Kultur und will diejenigen zurückholen, die sich aus Frust aus dem politischen System verabschiedet haben.

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Was aber wäre, wenn auch die Stimme der Nichtwähler im Parlament vertreten wäre? Diese Frage stellt nicht etwa ein Satiriker. Werner Peters (72) meint es ernst. Der Ex-Polit-Profi ist ein vom Establishment Enttäuschter. ... Am Dienstagabend war er Gast der Landeszentrale für Politische Bildung in Potsdam. Thema: „Nicht wählen ist auch (k)eine Lösung“.

Zur Wahlenthaltung will Peters nicht anstiften. Seiner Klientel, von den sozial Abgehängten bis zu den politisch frustrierten Intellektuellen, solle Gehör verschafft werden, fordert Peters.„Es gibt ein Bedürfnis nach dem Mehr als Wahlen. Das Kreuz allein bringt es nicht.“ ...

Politik und Wissenschaft sind sich uneins: Lässt die Zahl der Nichtwähler auf ein Versagen der Demokratie schließen? Oder ist die Stimmenthaltung ein Indiz für die Zufriedenheit der Wohlstandsgesellschaft? Letzteres zumindest hält der Politologe Thomas Tuntschew von der Universität Potsdam angesichts von Studienergebnissen für fragwürdig. „Je geringer Einkommen und Bildungsstand, desto größer ist die Distanz zur Politik“, sagt Tuntschew.""
 

Auszug aus dem Beitrag von Bastian Pauly in der MAZ vom 20.02.14

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