Zahlreiche Kommunen und Behörden betreiben seit vielen Jahren Accounts bei Facebook und sind damit sehr erfolgreich. Denn die Plattform garantiert eine große Reichweite und erlaubt Bürgern niedrigschwelligen Kontakt zur eigenen Stadtverwaltung oder auch zur Bundesregierung. Zudem können durch Plattformeffekte auch Personen erreicht werden, die sich nicht für Kommunalpolitik interessieren und gleichzeitig erfahren Verwaltung und Behörden, was diese bewegt. Über diesen Social-Media-Kanal können sie zum Beispiel in Krisen schnell informieren und Hilfe für Betroffene organisieren.
Zum Problem wird die Nutzung von Facebook, wenn – wie z. B. beim Betrieb einer Facebook-Fanpage – der Anbieter unerlaubte Cookies einsetzt, auf welche Kommunen und Behörden keinen Einfluss haben.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat das Bundespresseamt im Frühjahr angewiesen, den Betrieb der Facebook-Fanpage der Bundesregierung einzustellen. Er vertritt die Auffassung, dass der Betrieb einer Facebook-Seite für eine Behörde wegen der »umfassenden Verarbeitung personenbezogener Daten« nicht datenschutzkonform möglich sei. Hier entscheidet das Verwaltungsgericht Köln. Auch gibt es in verschiedenen Bundesländern wie Hessen und Sachsen Dynamiken, dass Behörden ihre Facebook-Seite abschalten.
Bei unserem Webcast diskutieren wir mit Expert:innen, ob die digitale Bürgerkommunikation durch ein mögliches Facebook-Aus für Kommunen und Behörden scheitern würde. Wir gehen der Frage nach, warum Facebook in den letzten zehn Jahren für Regierungen und Kommunen zu einem der wichtigsten Kommunikationskanäle geworden ist, wie Bürger und Bürgerinnen sich aktuell digital informieren und sie online zukünftig noch erreicht werden können. Und kommen als Nächstes Verbote für Instagram, Tik Tok und Twitter?
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