Die Brandenburger Verfassung und ihre Bedeutung für die politische Entwicklung des Landes

Auftaktveranstaltung der Reihe "Der 'Brandenburger Weg'. Schritte zu einem parlamentarischen Rechtsstaat im Land Brandenburg"

Diskussion und Vortrag

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg beginnt am 20. September 2011 mit dieser Veranstaltung eine Reihe, die sich mit Themen der Geschichte und der politischen Verfasstheit des Landes Brandenburg seit 1990 beschäftigt. Die Stiftung greift in dieser Reihe Themen auf, die derzeit im Brandenburger Landtag aber auch in verschiedenen Medien des Landes kontrovers diskutiert werden.

In der Auftaktveranstaltung steht das Zustandekommen sowie die politischen und rechtlichen Wirkungen der 1991 mit breiter Mehrheit verabschiedeten Landesverfassung zur Diskussion. Nach einem Einführungsvortrag des Brandenburgischen Ministers der Justiz, Dr. Volkmar Schöneburg, diskutieren namhafte Politiker und Juristen über die politische Bedeutung der Landesverfassung und deren Auswirkungen auf das politische System im Lande. 

Zu den Diskussionsteilnehmern gehören Dr. Hans Otto Bräutigam (ehemaliger Brandenburger Justizminister), Rüdiger Postier (Präsident des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg), Dr. Peter-Michael Diestel (früherer CDU-Fraktionsvorsitzender), Heinz Vietze (ehemaliges Mitglied des Verfassungsausschusses des Brandenburger Landtages).

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