In Polen wurde 2015 zweimal gewählt: Bei den Präsidentschaftswahlen im Mai setzte sich überraschend der junge nationalkonservative Herausforderer Andrzej Duda (43) von der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) gegen den liberal-konservativen Amtsinhaber Bronisław Komorowski (62) von der „Bürgerplattform“ (PO) durch; bei den Parlamentswahlen am 25. Oktober gewann ebenfalls die PiS mit 37,6 Prozent die absolute Mehrheit der Parlamentssitze und löste damit die PO, die nur noch 24,1 Prozent erreichte, nach acht Jahren Regierungszeit ab.
- Was waren die Gründe für diesen politischen Umschwung in Polen?
- Welche Folgen wird der Rechtsruck für die Politik in Polen, in Europa und für die deutsch-polnischen Beziehungen haben?
- Droht etwa ein demokratischer Autokratismus in Polen?
Im Streit um das Verfassungsgericht ist der Rechtsstaat in Gefahr, Justiz, Beamte, Medien und Kultur sollen offenbar auf „Linie“ gebracht werden. In Brüssel befürchten manche, dass Polen zu einer Führungsmacht der Nein-Sager in der EU wird. Vor diesem Hintergrund wird am 17. Juni der25. Jahrestag des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages begangen.
Genug Stoff für eine interessante Diskussion.
Programm
Einführung/Moderation
Stephan Raabe Landesbeauftragter und Leiter des Politischen Bildungsforums
Frank Bommert MdL, CDU-Fraktion
Vortrag
Prof. Dr. Arkadiusz Stempin Historiker, Buch-Autor, Konrad-Adenauer-Lehrstuhl für europäische Integration an der Józef Tischner Hochschule Krakau
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