Flucht und Islam als Mobilisierungsthemen des Rechtspopulismus

Dritte Veranstaltung der Diskussionsreihe "Exilland Deutschland?!"

Rechtspopulismus ist in Europa ein in zahlreichen Facetten auftretendes politisches Phänomen. Bei allen Untersc! hieden sc heint aber die Ablehnung gegenüber Musliminnen und Muslimen und "dem" Islam ein verbindendes Thema zu sein. Die Ankunft, Unterstützung und Integration von Geflüchteten hat dem deutschen Rechtspopulismus ein enormes Mobilisierungspotential ermöglicht. Die Veränderungen in Deutschland werden zum Teil als sehr rapide und einschneidend erlebt. Aber Verunsicherungen und auch Ängste erklären noch nicht die massiven Abwertungen und Ressentiments bis hin zu offenem Rassismus der jüngeren Vergangenheit und Gegenwart.

Zu der Frage, wie sich die etablierte Politik, Medien und die politische Bildung gegenüber rechtspopulistischen Mobilisierungsversuchen verhalten sollen und zu der Vielschichtigkeit von Vorurteilen und Ressentiments diskutieren Prof. Dr. Karin Priester (Politikwissenschaftlerin, Westfälische Wilhelms-Universität Münster), Prof. Dr. Michael Brumlik (Senior Advisor am Zentrum Jüdische Studien Be! rlin-Bran denburg, angefragt), Prof. Mohamed Amjahid (Journalist) und Stefanie Beck (Referentin, Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg). Die Veranstaltung wird moderiert von Nina Amin (Journalistin).

Informationen zu Programm und Anmeldung finden Sie unter www.bpb.de/exilland

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" [...] Die Rechtspopulisten hätten „eine große Klappe, solange sie nichts kostet”, sagt die Politikwissenschaftlerin Karin Priester auf einer Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung über „Flucht und Islam als Mobilisierungsthemen des Rechtspopulismus” in Berlin. Deutschland werde sich jedoch an eine Partei rechts der Union gewöhnen müssen, prognostiziert sie. Grund zur Sorge sieht die emeritierte Politk-Professorin aus Münster aber nicht: Sobald Parteien wie die AfD in politische Verantwortung kämen, würden sie sich schnell selbst „entzaubern“, meint sie.

Der Journalist Mohamed Amjahid ist dagegen „skeptisch“, ob dies so einfach ist. Es werde „viel vermischt“, wenn es etwa um den Islam in Deutschland geht, sagt er. AfD, Pegida und Co. schürten nicht nur Vorurteile, sie bedienten Verschwörungstheorien und lockten ihre Anhänger mit „erfundenen Realitäten“, wie der angeblichen Bedrohung des Abendlandes durch muslimische Migranten.

Der Rechtspopulismus lebe von Feindbildern, vom Protest, erklärt Stefanie Beck, Referentin bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Im Februar 2013 als Anti-Euro-Partei gegründet, habe die AfD schließlich die Themen Flucht und Islam für sich entdeckt. Auch wenn „einmal gerade keine Krise zur Hand“ sei, könnten Rechtspopulisten immer auf weit verbreitete Ressentiments gegen den Islam setzen. Die gesellschaftliche Ausgrenzung von Muslimen werde so zu einem „treibenden Motor“ des Rechtspopulismus. [...]"

Zum vollständigen Beitrag: Blick nach Rechts, 12.07.16

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