In der Politik ist Lobbyismus der Versuch von Interessengruppen, die Entscheidungen von Abgeordneten zu beeinflussen.
Lobbyisten und Lobbyistinnen kommen aus Wirtschaftsverbänden, Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Kirchen oder Vereinen. Sie vertreten unterschiedlichste Anliegen gegenüber Politik und Gesellschaft. Das können zum Beispiel Wirtschaftsinteressen sein, aber auch der Schutz von Minderheiten oder der Umwelt.
In einer Demokratie ist Lobbyismus grundsätzlich wichtig. Er sorgt dafür, dass Stimmen auch von außerhalb des Parlaments gehört werden und kann Themen und Anliegen zur Sprache bringen, die Politikerinnen und Politiker sonst möglicherweise übersehen hätten. Entscheidungen werden nicht einseitig getroffen, sondern aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.
Gleichzeitig gibt es Kritik am Lobbyismus. Probleme können zum Beispiel dann entstehen, wenn bestimmte Gruppen besonders viel Geld oder Einfluss haben und ihre Interessen dadurch besser durchsetzen können als andere. Schwierig wird es auch, wenn nicht klar ist, wer in welchem Umfang Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt.
Woher kommt der Begriff Lobbyismus?
Der Begriff leitet sich aus dem englischen Wort Lobby ab, einer alten Bezeichnung für die Vorhalle des Parlaments. Dort versuchten bestimmte Interessengruppen (Lobbyisten), mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.
In Deutschland gibt es seit 2022 ein „Lobbyregister“. Wer regelmäßig Kontakt zur Politik aufnimmt, um bestimmte Anliegen zu vertreten, muss sich dort eintragen. Die Registrierung beschränkt sich auf Verbände. Unternehmen sowie selbstständige Lobbyistinnen und Lobbyisten müssen sich nicht registrieren. Das sorgt immer wieder für Kritik, denn so bleibt ein Teil der Einflussnahme unklar. Viele fordern deshalb eine verpflichtende Registrierung für alle. Wer sich nicht einträgt, muss bisher keine Strafe fürchten – kann allerdings von der Teilnahme an Anhörungen im Landtag ausgeschlossen werden.
Die Bürgerinnen und Bürger haben oft das Gefühl, in wichtigen politischen Entscheidungsprozessen außen vorzustehen und sie deshalb nicht zu verstehen. Die Folgen, die sich daraus für demokratische Mitbestimmung und Partizipation entwickeln können, sind unter anderem in einer sich vertiefenden „Die da oben“ und „Wir hier unten“-Auffassung in weiten Teilen der Bevölkerung sichtbar.
Die Kernforderung von Lobby-Kritikern lautet daher Transparenz und Aufklärung zu Fragen wie:
- Wie heißen die Unternehmen, Vereine, Akteure, die auf Politik und Öffentlichkeit Einfluss nehmen und in welcher Weise?
- Wann und wo finden diese Einflussnahme in politischen Entscheidungsprozessen statt?
- Welche Netzwerke gibt es und wer ist Bestandteil?
- Welche Interessen werden von wem und für wen vertreten?
In den Medien können Bürgerinnen und Bürger sich informieren, auf Plattformen wie Lobbypedia selbst über Lobby-Netzwerke aufklären und damit dazu beitragen, dass Lobbyismus ein demokratisches Element unserer Gesellschaft bleibt.
Brandenburger „Lobbyregister“
Brandenburg war eines der ersten Bundesländer, die nach einem Beschluss des Landtags 2013 ein sogenanntes Lobbyregister eingeführt haben. Im Register der Interessenvertretungen in Brandenburg stehen über 450 Verbände (Stand: 24.11.2025).
Dazu gehören zum Beispiel der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club, der Bauernbund, der Bauindustrieverband Ost, der Bund der Steuerzahler, die Gewerkschaft ver.di und die Caritas. Auf der Seite des Landtags Brandenburg ist das aktuelle Verzeichnis zu finden.
Lesetipp
BLPB, Januar 2025
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