Nachdem es bei den letzten Wahlen im September 2021 mehrere Pannen gab, hat das Berliner Landesverfassungsgericht entschieden, diese Wahlen für ungültig zu erklären. Gegen dieses Urteil wurden beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerden erhoben, aber aller Wahrscheinlichkeit nach werden die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen am 12. Februar 2023 wiederholt.
Wie wählen die Berliner Bürgerinnen und Bürger? Zwei Wochen vor diesen Wahlen steht eines wohl sicher fest: es wird wieder ein Bündnis aus drei Parteien geben müssen für das nächste Regierungsbündnis in der Hauptstadt.
Bleibt es bei Rot-Grün-Rot unter Franziska Giffey von der SPD als regierende Bürgermeisterin?
Zehn Tage nach diesen Wahlen wissen wir mehr und laden wir Sie zu einer Online-Diskussion mit dem Generalsekretär der SPD-Brandenburg David Kolesnyk ein. Welche möglichen Regierungsbündnisse können gebildet werden? Welche Folgen haben diese möglichen zukünftigen Regierungskoalitionen im Land Berlin auf die Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg? Welche wichtigen Themen stehen für die Metropolregion im Vordergrund? Wo können diese beiden Länder gemeinsam etwas erreichen und wo verfolgen sie divergierende Interessen?
Es moderiert Katharina Gerlach.
Wir würden uns freuen, wenn Sie sich dazu schalten!
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