Die Corona-Pandemie verändert das Leben von Milliarden Menschen weltweit. Die internationale sowie die Bundes- und Landesebene stehen bzgl. neuer Regelungen zum Umgang mit dem Corona-Virus im Fokus der medialen Berichterstattung. Allerdings wird die wesentliche Ebene - die Kommunalpolitik - weitestgehend übersehen. Gerade hier aber müssen die Maßnahmen umgesetzt werden und besteht der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern.
Nach dem knapp vierwöchigen "Lockdown" und nun geschehenden, allmählichen Lockerungen kehrt das gewohnte Alltagsleben langsam zurück. Doch noch immer sind Versammlungen verboten oder nur unter strengen Auflagen möglich. Viele Kommunen stehen nach wie vor vor dem Problem, dass ihre Gremien nicht tagen können und ihre Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit damit drastisch beschnitten sind.
Welche Möglichkeiten gibt es, um kommunale Abgeordnete zusammenzubringen und wieder Politik zu machen? Welche Möglichkeiten sind davon juristisch zulässig? Darüber wollen wir mit dem Rechtsanwalt und Fachmann für Kommunalrecht Dr. Michael Burrack sprechen.
Die Veranstatung findet digital über ZOOM statt: https://zoom.us/j/332941853. Sie können während der Veranstaltung Ihre Fragen und
Anregungen einbringen. Gern können Sie diese auch vorab an martin.fischer@freiheit.org senden.
Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch mit Ihnen und unseren Gästen.
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