Protest ist Teil unserer politischen Kultur und in unserem Alltag sehr präsent. Die Wahrnehmung von und die Zustimmung zu Protest ist dabei höchst unterschiedlich: Er bewegt, regt auf, kann spalten, aber auch verbinden.
Doch was heißt Protest? Wie hat er sich in den vergangenen Jahrzehnten entwickelt? Und welche Bedeutung hat er für unsere Demokratie? Darüber sprechen wir mit Lennart Schürmann. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Zivilgesellschaftsforschung am WZB und arbeitet dort am Protest-Monitoring, einem Forschungsprojekt zu Protest und politischer Radikalisierung in Deutschland, mit.
In der Diskussion mit ihm wird es auch darum gehen, wie weit Protest eigentlich gehen darf und wo seine rechtlichen Grenzen liegen.
Gast: Lennart Schürmann, Zentrum für Zivilgesellschaftsforschung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)
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KommentierenProtest ist politische Partizipation
Am 20.03.2024 war Lennart Schürmann vom Zentrum für Zivilgesellschaftsforschung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung zu Gast in der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung. Er forscht zum Thema Protest.
© BLPB
Zu Beginn erläuterte der Referent, was Protest ist. Demnach ist Protest eine Form der politischen Partizipation ohne institutionelle Kanäle. Ziel von Protesten sei es, Aufmerksamkeit zu generieren. Dabei gebe es verschiedene Formen, wie zum Beispiel Demonstrationen, Straßenbesetzungen, Hausblockaden oder Petitionen. Ein Hauptmerkmal von Protest ist Schürmann zufolge, Kritik an der Regierung zu äußern.
Auf die Frage der Moderation, welche Rolle der Protest in unserer Demokratie spiele, antwortete Schürmann, dass es nur wenige Möglichkeiten gebe, sich an politischen Prozessen zu beteiligen, denn Wahlen finden nur alle paar Jahre statt. Durch den Protest könne aber Einfluss auf die Politik genommen und die Regierung zum Handeln gebracht werden.
Der Referent ging auch darauf ein, warum es Protestphasen gibt und warum Proteste im Moment so relevant sind. Er merkte an, dass Proteste unvorhersehbar seien. Man wisse nie, was Menschen mobilisiere, auf die Straße zu gehen. Er erklärte, dass es ein Mobilisierungspotenzial gebe, also eine Menge von Menschen, die sich potenziell für ein Thema interessieren könnten. Zugleich betonte er, dass ein Mobilitätspotenzial noch nicht ausreichend sei, um Menschen wirklich zum Protest zu bringen.
Die Hauptmotivation zum Protest seien Themen, die die Menschen persönlich bewegten, wie der Ukraine Krieg und der Nahostkonflikt, Krisen, Klima oder auch Rechtsextremismus. Das erkläre, warum es im Jahr 2024 bisher so viele Proteste gab.
Das Publikum hat direkt auf das Gesagte reagiert, Fragen an den Referenten gestellt und miteinander diskutiert. Kontroverse Meinungen unter den Teilnehmenden gab es zum Beispiel über die Klimaaktivisten der „letzten Generation“ und die Bauernproteste. Es wurden auch die rechtlichen Grenzen des Protests diskutiert und ob sich die Regierung durch Zugeständnisse nach Protesten erpressbar machen würde.
Diese Themen konnten in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht abschließend geklärt werden. Insgesamt war die Veranstaltung lehrreich, die Teilnehmenden haben angeregt miteinander diskutiert und die Stimmung war lebhaft.
Vanessa Lerch
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