Rechtsextremismus

Rechtsextremismus bezeichnet eine Position, die sich radikal gegen Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt stellt. Rechtsextreme Organisationen wollen stattdessen einen autoritären Führerstaat in geschlossenen nationalen Grenzen errichten. Sie bedienen sich populistischer Thesen, um in der Bevölkerung Anhänger zu gewinnen, beispielsweise durch stark ausländerfeindliche oder kaptitalismuskritische Aussagen. Die NPD ist gegenwärtig die bekannteste rechtsextreme Partei in der Bundesrepublik.

Volksgemeinschaft

Der Begriff der "Volksgemeinschaft" nimmt im modernen Rechtsextremismus einen herausragenden Stellenwert ein. Er ist Kern eines Weltbildes, das seinen Anhängern ein positives Selbstbild und eine eigene Lebens- und Erfahrungswelt bietet.

Volkstod

Im völkischen Denken stellt der Volkstod das Horrorszenario dar – der „Organismus“ würde sterben. Der Begriff wird bemüht, um einerseits eine Art bevorstehender Apokalypse als Drohkulisse zu inszenieren. Andererseits verweist er immer auch auf sein Gegenstück, die Volksgemeinschaft, die als Ausweg wahrgenommen werden soll.

Sozialadäquanzklausel

Nach § 86 und § 86 a StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer Propagandamittel oder Kennzeichen ve

Unsterblichen, Die

„Die Unsterblichen“ ist eine Kampagne, bei der Neonazis in Brandenburg und Sachsen mit Masken, Fackeln und Transparenten nachts durch die Innenstädte ziehen. Dabei tragen Sie Plakate mit verfassungsfeindlichen Slogans wie „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“.

Widerstand Südbrandenburg / Spreelichter

Das Netzwerk „Widerstand Südbrandenburg" ist eine völkisch-rassistische Vereinigung. Ihr werden die Websites „Spreelichter“, „Werde-unsterblich“ und der „Senftenberger Blogspot“ zugerechnet.

Autonome Nationalisten

Die Autonomen Nationalisten sind eine Untergruppe in der Neonazi-Szene. Etwa 15 % der Neonazis werden 2011 zu den Autonomen Nationalisten gerechnet. Sie gelten als besonders gewaltbereit.

Ein Mann in Uniform und mit Mikrafon vor einem Rednerpult
© Gregory Gilbert-Lodge

Parteien in der rechten Szene

Politische Parteien bilden das Rückgrat der parlamentarischen Demokratie und sind als solche unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung legal und von besonderen Privilegien geschützt und unterstützt. Das führt zum Paradox, dass die Demokratie auch mit legalen Mitteln des demokratischen Parteienwettbewerbs beschädigt werden kann.

Aufkleber "Tolerantes Brandenburg" an einer Bushaltestelle

Gefahr von rechts nimmt wieder zu

Brandenburg macht viel im Kampf gegen rechts. Seit 1998 gibt es die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg". Ein Selbstläufer ist es jedoch nicht, denn die Szene reagiert. Neonazis organisieren sich heute in Vereinen und Bruderschaften. Flüchtlinge sind das neue Feindbild.

Protest gegen Naziaufmarsch in Bad Nenndorf 2013

Rechtsextreme Aufmärsche

Neonazis wollen mit ihren Aufmärschen den "Kampf um die Straße" gewinnen. Ihre Gegner setzen seit einigen Jahren erfolgreich auf Blockaden und sehen in ihrem zivilen Ungehorsam ein Zeichen wehrhafter Demokratie. Die Gerichte sind sich uneinig, ob sie sich damit strafbar machen.