Brandenburger Weg

Als „Brandenburger Weg“ wird eine politische Praxis bezeichnet, die sich nach 1990 im Land Brandenburg entwickelte. Das Ideal hieß dabei Konsensdemokratie. Um die dafür nötige Übereinstimmung der verschiedenen politischen Kräfte zu erreichen, sollten Landesinteressen wichtiger als Parteiinteressen sein.

Gegner des Konzepts kritisieren, dass die SED-Diktatur nicht angemessen aufgearbeitet werden konnte, weil abweichende Meinungen um des politischen Friedens willen unterdrückt worden seien. Ein wissenschaftliches Gutachten der Enquete Kommission des Potsdamer Landtags im Dezember 2012 kam jedoch zu einem anderen Ergebnis. Einen Sonderweg sei Brandenburg danach nicht gegangen. Auch nicht beim Umgang mit Stasi-Fällen. Einzige Abweichung: Brandenburg habe erst seit 2009 eine Stasi-Beauftragte. Den Wissenschaftlern zufolge war der „Brandenburger Weg“ ein Erfolgsmodell, der die Herausbildung einer konstruktiven regionalen Identität gefördert habe.

Dieser Einschätzung folgte 2014 auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, als er das Konzept grundsätzlich verteidigte und zugleich Fehler korrigieren wollte, etwa bei der Unterstützung von Opfern der SED-Diktatur.

Die Frage, inwieweit der "Brandenburger Weg" auch für die künftige Landespolitik eine Handlungsoption sein könnte, ist angesichts der zum Teil stark auseinandergehenden Parteiinteressen eine Überlegung wert.

Runder Tisch mit Manfred Stolpe
© Simone Römhold

Zum Weiterlesen

Neuanfang in Brandenburg:
Der Brandenburger Weg

 

Illustrierte Gruppe von Menschen, die in einem Halbkreis angeordnet sind.
© Anne Albert
Parteien in Brandenburg

Charakteristisch für die parteipolitische Struktur Brandenburgs war seit 1990 die herausragende Stellung der SPD in einem Parteiensystem, das von zwei weiteren großen sowie kleineren Parteien geprägt wurde. Dies hat sich in den letzten Jahren verändert.

BLPB, November 2012 (zuletzt bearbeitet im September 2019)

 

Linktipps

  • DDR-Enquete-Kommission: Woidke verteidigt den Brandenburger Weg

    Aus der „Schule der Demokratie“ zurück auf den „Brandenburger Weg“: Der märkische Landtag hat über den Bericht der DDR-Enquete-Kommission debattiert. Mehr Hilfen für SED-Opfer fordern alle. Und der Ministerpräsident lobt den Konsens in der Politik. (Tagesspiegel, 3.04.14)

  • Abschlussbericht der Enquete-Kommission

    "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" (6.03.2014)

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