Brandenburger Weg

Als „Brandenburger Weg“ wird eine politische Praxis bezeichnet, die sich nach 1990 im Land Brandenburg entwickelte. Das Ideal hieß dabei Konsensdemokratie. Um die dafür nötige Übereinstimmung der verschiedenen politischen Kräfte zu erreichen, sollten Landesinteressen wichtiger als Parteiinteressen sein.

Gegner des Konzepts kritisieren, dass die SED-Diktatur nicht angemessen aufgearbeitet werden konnte, weil abweichende Meinungen um des politischen Friedens willen unterdrückt worden seien. Ein wissenschaftliches Gutachten der Enquete Kommission des Potsdamer Landtags im Dezember 2012 kam jedoch zu einem anderen Ergebnis. Einen Sonderweg sei Brandenburg danach nicht gegangen. Auch nicht beim Umgang mit Stasi-Fällen. Einzige Abweichung: Brandenburg habe erst seit 2009 eine Stasi-Beauftragte. Den Wissenschaftlern zufolge war der „Brandenburger Weg“ ein Erfolgsmodell, der die Herausbildung einer konstruktiven regionalen Identität gefördert habe.

Dieser Einschätzung folgte 2014 auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, als er das Konzept grundsätzlich verteidigte und zugleich Fehler korrigieren wollte, etwa bei der Unterstützung von Opfern der SED-Diktatur.

Die Frage, inwieweit der "Brandenburger Weg" auch für die künftige Landespolitik eine Handlungsoption sein könnte, ist angesichts der zum Teil stark auseinandergehenden Parteiinteressen eine Überlegung wert.

BLPB, November 2012 (zuletzt bearbeitet im September 2019)