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Kommunalwahlen finden in Brandenburg alle 5 Jahre statt, zuletzt am 9. Juni 2024. Sie sind ein landesweites Großereignis, bei dem Ortsbeiräte, Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage gewählt werden. Dazu kommt die Wahl von ehrenamtlichen Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen sowie Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern. 

Zu jung zum Wählen, weil Ihr noch nicht 16 seid? Stimmt nicht: Auch eure Stimme zählt – bei der Juniorwahl. Diese findet parallel zu den Wahlen für den Landtag, den Bundestag und das Europaparlament statt.

Brandenburgs Verfassung zielte von Anfang an darauf ab, die direkte Einmischung der Bürgerinnen und Bürger in politische Prozesse zu ermöglichen. In der Realität bleibt der Volkswille aber oft ohne politische Auswirkungen, meint Oliver Wiedmann von Mehr Demokratie e.V.

Die Landesverfassung ermöglicht es den Bürgern, eigene Anträge im Landtag zur Abstimmung vorzulegen. Dafür gibt es ein dreistufiges Verfahren. Auf die Volksinitiative folgen das Volksbegehren und der Volksentscheid. Rechtlich bindend ist der Bürgerwille jedoch nicht.

DDR-Geschichte aus Fuchs-Sicht. Die Animation ist originell, die Geschichte wichtig und aus einem ungewöhnlichen Blickwinkel erzählt.

Ungarn unter Viktor Orbán fordert die Europäische Union heraus. Der ungarische Wissenschaftler Dániel Hegedüs beobachtet den Abbau der Demokratie in seinem Land sehr genau und warnt vor einer Befriedungspolitik gegenüber Ungarn. Insbesondere Deutschland steht in der Kritik.

Brandenburg wäre ohne die Europäische Union heute ein anderes Land. Die Mark wird seit der Wiedervereinigung von Europa unterstützt. Gelder aus den Strukturfonds sind eine entscheidende zusätzliche Basis zur sozio-ökonomischen Entwicklung des Landes.