Im Dezember vergangenen Jahres wurde in Lissabon der neue EU-Reformvertrag unterzeichnet. Damit konnte die tiefe Krise der Gemeinschaft nach dem Scheitern der Abstimmungen über eine neue EU-Verfassung beendet werden. Es gelang, wichtige Kernelemente des alten Verfassungsvertrages in das neue, nunmehr „Reformvertrag“ genannte Dokument zu übernehmen.
Der Reformvertrag soll die Union nach der größten Erweiterung ihrer Geschichte seit 2004 von 15 auf 27 Mitgliedsländer handlungsfähiger und demokratischer machen. Über seine Inhalte ist bisher weniger als über den alten Verfassungsvertragsentwurf diskutiert worden. Der Reformvertrag sieht tief greifende Veränderungen der EU vor – sowohl bei den Institutionen und Verfahren als auch bei den Sachpolitiken wie etwa der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, der Justiz- und Innenpolitik oder der Klimaschutzpolitik.
Welche Veränderungen bringt der Reformvertrag für die europäische Integration? Welche Stärken und Schwächen hat der neue Vertrag? Wie geht es weiter mit der Erweiterung der Union? Welche Auswirkungen sind bereits erkennbar? Diesen Fragen stellen sich die Referenten in ihren Vorträgen.
Referenten:
- Prof. Dr. Timm Beichelt, Europa-Universität Viadrina
- Moritz Janke, Auswärtiges Amt, Arbeitsstab Lissabon-Vertrag
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