Korrektiv oder Gefahr für die Demokratie?

Seit ihrer Gründung 2013 hat sich die AfD zunehmend als Partei am rechten Rand des deutschen Spektrums etabliert. Programmatisch dominierten zunächst euroskeptische Positionen im Zuge der Krise der europäischen Währungsunion, für die insbesondere der Volkswirtschaftsprofessor und frühere Sprecher der Partei, Bernd Lucke, stand.

Eine erste Spaltung der Partei trat 2015 ein, als Lucke die Parteivorstandswahl gegen Frauke Petry verlor sowie mit der anschließenden Migrationskrise. Einerseits konnte die Partei ab 2015 massive Stimmengewinnen verzeichnen, beispielsweise bei der Bundestagswahl 2017, als sie der 12,6% der Stimmen erhielt, während sie intern weiterhin Macht- und Ausrichtungskämpfe austrug. Dieses Muster hat bis heute Bestand, sodass auch Luckes Nachfolger, Frauke Petry und Jörg Meuthen mittlerweile die Partei verlassen haben.

Darüber hinaus wurde die Jungendorganisation der Partei „Junge Alternative“ sowie „der Flügel“ und die Partei selbst vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt, was eine Überwachung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Entsprechende Äußerungen von Parteimitgliedern sowie interne Chat-Gruppen belegen eine rechtsextreme Gesinnung wenigstens von Teilen der Partei. Dennoch hat die AfD weiterhin hohe Wähleranteile, insbesondere in den ehemaligen ostdeutschen Ländern, scheint mir ihrer Politik also einen gewissen Teil der deutschen Gesellschaft zu repräsentieren.  

Wir wollen uns daher der Frage widmen, ob die AfD als wichtiges Korrektiv in der deutschen Parteienlandschaft angesehen werden muss oder ob sie vielmehr eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland darstellt? Um diese Fragen zu beantworten, haben wir mit Dr. Viola Neu die Leiterin der Wahl –und Sozialforschung der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie mit Professor Werner Patzelt einen Experten der Extremismusforschung eingeladen. Gemeinsam wollen wir das Wählerpotential und die Entwicklung der AfD analysieren und diskutieren, welche Entwicklungsrichtungen der Partei offen stehen und wie die etablierten Parteien auf die AfD reagieren sollten.

Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit. Die Veranstaltung findet online über Zoom statt. 

Lesetipp

© be.bra Verlag

Gideon Botsch, Christoph Schulze

Rechtsparteien in Brandenburg

Fachleute aus Politik- und Sozialwissenschaften untersuchen die politische Kultur Brandenburgs und die Landschaft der Rechtaußenparteien in den Jahren 1990 bis 2020.

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