Recht gegen Rechts

Wie sturmfest ist das Grundgesetz? - Zur Gefahr der rechtspopulistischen Aushebelung der Verfassung

Webtalk

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Gerechtigkeit
© Sang Hyun Cho auf Pixabay CC0 1.0

Populisten haben eine nicht bestreitbare Stärke: Sie haben ein besonderes Gespür für mögliche Schwachstellen der liberalen Demokratie und stoßen in diese mit Wucht hinein bei ihrem Versuch, Gesellschaft und Gesellschaftsordnung nachhaltig zu verändern. Mit den regelmäßig geäußerten Behauptungen, die Organe der Bundesrepublik würden Menschen mit anderer Meinung in ihren Grundrechten beschneiden, nehmen sie auch und gerade das Grundgesetz ins Visier.

Ist dieses Grundgesetz also möglicherweise nicht so "sturmfest", wie wir alle glauben und hoffen? Über diese Frage diskutiert Christoph Giesa mit der früheren liberalen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Maximilian Steinbeis, dem Macher des "Verfassungsblog".

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