Länderfusion

Bei der Gründung der neuen Bundesländer 1990 entstand die Idee einer Fusion von Berlin und Brandenburg. Schon einmal war in der Bundesrepublik solch ein Zusammenschluss gelungen. Durch eine Volksbefragung entstand 1952 das Bundesland Baden-Württemberg.

Einerseits hatten sich die Länder Berlin und Brandenburg in den ersten fünf Jahren stabile Regierungen und Verwaltungen aufgebaut und sahen die Fusion als nächsten Schritt an. Andererseits fiel die geplante Länderhochzeit in eine Zeit, in der Berlin sich erst in der Rolle als neue Bundeshauptstadt als Sitz von Parlament und Regierung zurechtfinden musste. Auch die Auswirkungen auf Brandenburg waren noch nicht abzusehen.

Zusammenarbeit statt Fusion

Das Vorhaben Länderfusion scheiterte am brandenburgischen Wählerwillen: 62,7 Prozent stimmten in Brandenburg gegen eine Fusion. Sie sahen die Berliner Schuldenlast kritisch und befürchteten, von der Hauptstadt nicht als gleichberechtigte Partner behandelt zu werden. Obwohl die Berliner und Berlinerinnen ähnliche Bedenken hatten, stimmte die Mehrheit dort der sogenannten Länderhochzeit mit 53,4 Prozent zu.

Trotz der gescheiterten Fusion arbeiten die Länder nach wie vor eng zusammen. In einer Gemeinsamen Landesplanung entscheiden Berlin und Brandenburg zusammen, in welchen Gebieten neuer Wohnraum oder Gewerbegebiete entstehen sollen und wie der Verkehr ausgebaut wird. Berlin und Brandenburg haben viele länderübergreifende Institutionen eingerichtet: den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg, die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg (rbb), die Zentrale Adoptionsstelle Berlin-Brandenburg oder das gemeinsame Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.

BLPB, September 2020

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