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Landesinnenminister Schönbohm stellte heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2005 vor. Schönbohm betonte, dass Jugendliche in Brandenburg rechtsextreme Parolen mehrheitlich ablehnten. Auch sei ein Rückgang rechtsextremistischer…

Wenn man sich in einem Weblog mit der extremen Rechten befasst, ist es faktisch unmöglich, das Thema Verfassungsschutz nicht aufzugreifen.

Inspiriert durch einen Zeitungsartikel über einen Szene-Aussteiger, habe ich mir zu diesem Thema einige grundsätzliche Gedanken gemacht, die ich an dieser Stelle teilen möchte.

Links Bundesamt für Verfassungschutz Bundesinnenministerium Rede des Bundesinnenministers anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2005 Bundesverfassungschutzbericht 2005 Am vergangenen Montag wurde der…

„Die Kosten für eine chemische Reinigung dienen … nicht der Existenzsicherung“, heißt es auf S. 98. „Im System der Mindestsicherung ist die Unterhaltung eines Gartens als nicht existenzsichernd zu bewerten“, wird drei Seiten weiter klargestellt.

Anfang 2006 verbreitete die NPD einen sog. WM-Planer, dessen Cover den Schriftzug, "Weiß. Nicht nur eine Trikot-Farbe! für [sic!] eine echte NATIONAL-Mannschaft!", enthielt. Abgebildet dazu fand sich der Torso eines dunkelhäutigen Fußballspielers im Trikot der Nationalmannschaft mit der Nummer 25, die dem Spieler Patrick Owomoyela zugeordnet war.

Gerald Asamoah wurde am 3. Oktober 1978 in Mampong / Ghana geboren. 1990 wanderten seine Eltern in die Bundesrepublik aus, Gerald war gerade zwölf Jahre alt geworden. Seitdem lebt er hier und legte eine beachtliche Karriere als Profifußballer hin. Im Jahr 2000 nahm Asamoah die deutsche Staatsbürgerschaft an, zu den Motiven seiner Einbürgerung sagte er dem Morgenmagazin des WDR 2 am 29. Mai 2001:

In der Juli-Ausgabe der NPD-Zeitschrift Deutsche Stimme finden sich zwei bemerkenswerte Artikel. Einer ist "Angst vor der völkischen 'Graswurzelrevolution'.

Auf Anfrage nach den Täterinnen politisch motivierter Kriminalität -rechts- teilt das Bundeskriminalamt folgende Zahlen mit: 2001 pmK -rechts- TV* männlich TV* weiblich TV* gesamt weibliche TV* in Prozent Gewaltdelikte 2.207 139 2.346 5,92…

Der brandenburgische Innenminister Schönbohm erließ ein Verbot gegen der rechtsextremistischen Schutzbund Deutschland , wie er am 4. Juli mitteilte . Zur Begründung heißt es: Quelle: Presseerklärung vom 4. Juli 2006 Zweck und Tätigkeit des…

Aktualisierung

Hitler ist jetzt mehr als sechzig Jahre tot und die Vergangenheitsbewältigung sollte nun endlich mal aufhören. Schließlich gibt es in der Gegenwart genügend Probleme, die dringend gelöst werden müssen. So sagen manche. Nicht nur am Stammtisch. Doch die Geschichte des Nationalsozialismus ist kein abgeschlossenes Kapitel. Es gibt Menschen, die heute noch unter den Folgen des Naziterrors leiden.

Wer zufällig die Homepage der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) anklickt, bekommt vielleicht zunächst den Eindruck, es handele sich um irgendeine verschrobene Pfadfinderorganisation. Doch bei genauerem Hinsehen ist schon an der Wortwahl und Bildästhetik zu erkennen, welche Ziele hier verfolgt werden. „Wir sind die aktive, volks- und heimattreue Jugendbewegung“, wirbt der Verein um „alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren.“ Ein HDJ-Werbevideo, das auf Youtube zu finden ist, zeigt Szenen aus den „völkischen Zeltlagern“ der HDJ.

Es gibt sehr unterschiedliche Motive für den Rückzug aus der rechtsextremen Szene.

Ihre Verpflegung mussten die „Republikaner“ (ja, diese Partei gibt es auch noch) selbst mitnehmen: „Die Klimaanlage stand auf kalt, das Restaurant war geschlossen“, schrieb die "taz" über den Kongress europäischer Rechtsextremisten, der Anfang Oktober in Mainz stattfand.