Grundeinkommen

Der Begriff des Grundeinkommens bezeichnet eine Idee, wonach alle Bürgerinnen und Bürger jeden Monat einen festen Geldbetrag erhalten, der ihre Existenz sichert. Als ihr „Erfinder“ gilt der Engländer Thomas Spence, der seit Ende des 18. Jahrhunderts für einen radikalen Besitzwandel auf dem Land und für die Schaffung von Gemeineigentum eintrat.

Die Idee des Grundeinkommens wird weltweit diskutiert. Befürworter heben die positiven Effekte hervor, weil Menschen mit einer Existenzsicherung frei und selbstbestimmt leben und sich stärker um das Gemeinwohl kümmern könnten. Kritiker bezweifeln vor allem die Finanzierbarkeit und weisen auf mögliche negative soziale Folgen hin. Zum Beispiel würden prekäre Arbeitsverhältnisse gefördert, weil Unternehmen den Lohn drücken könnten, da der Staat bereits einen Grundbetrag zahle.

Im internationalen Vergleich haben bereits verschiedene Länder die Idee eines Grundeinkommens getestet, allerdings in ganz unterschiedlichem Umfang und zu unterschiedlichen Bedingungen. In den USA und Kanada gab es in den 1960er Jahren erste Versuche, China, Iran und Indien entwickelten Programme für Arme, in Brasilien steht das Grundeinkommen in der Verfassung und in Europa zahlte Finnland als erster Staat zwei Jahre lang einen monatlichen Betrag an Arbeitslose aus.

Was Parteien in Brandenburg sagen

In Brandenburg gibt es bislang noch keine staatlichen Erfahrungen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Zur Landtagswahl 2019 beantworteten aber alle zur Wahl stehenden Parteien im Wahl-O-Mat die Frage danach, wie sie zu der Idee stehen. Hier ist ein Überblick in Frage 23

Debatten in Deutschland

In Deutschland gibt es bislang noch keine Erfahrungen auf staatlicher Ebene mit dem Grundeinkommen. Die jeweiligen Vorstellungen sind ganz unterschiedlich, was sich in unterschiedlichen Bezeichnungen ausdrückt: Grundsicherung, Bürgergeld, solidarisches Grundeinkommen und bedingungsloses Grundeinkommen sind einige der bekannteren.

Solidarisches Grundeinkommen

Das bundesweit erste Modellprojekt für ein „solidarisches Grundeinkommen“ begann im Juli 2019 in Berlin. Der Berliner Senat finanziert darin Arbeitsplätze für bis zu 1.000 Langzeitarbeitslose - etwa als Hausmeister oder Helfer in Schulen. Die Kosten für das Projekt betragen jährlich zusätzlich 31 bis 34 Millionen Euro. Ziel ist es zu testen, ob das Grundeinkommen eine Alternative zum Hartz IV System sein könnte.

Bedingungsloses Grundeinkommen

Ein besonders großes öffentliches Interesse hat die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens gefunden. Anders als zum Beispiel beim „solidarischen Grundeinkommen“ sind damit keine Gegenleistungen verbunden. Vielmehr sollen die Empfänger die Freiheit erhalten, Tätigkeiten außerhalb des Arbeitsmarktes zu übernehmen: etwa bei der Erziehung von Kindern oder im Engagement für die Gesellschaft.

2017 trat fast die Hälfte der zur deutschen Bundestagswahl angetretenen Parteien für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, was auf das große Interesse in der eigenen Wählerschaft am Thema hindeutet. Inzwischen befürworten schon 45 bis 52 Prozent der Menschen in Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkommen.

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Warum das bedingungslose Grundeinkommen die richtigen Fragen stellt

Was macht ein bedingungsloses Grundeinkommen mit uns, was macht es mit der Gesellschaft? Philip Kovce und Daniel Häni haben ein Buch darüber geschrieben und in der Landeszentrale vorgestellt.

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Eigeninitiativen

Der Wille, sich für das bedingungslose Grundeinkommen zu organisieren, um mehr politische Durchsetzungskraft zu haben, ist in Teilen der Bevölkerung hoch. So gründete sich bereits 2004 das Netzwerk Grundeinkommen. Es hat sich zu einer Plattform für verschiedene Menschen und Organisationen entwickelt, die sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen. Das Netzwerk ist auch Teil einer weltweiten Bewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen, des „Basic Income Earth Network“.

Im Internet gibt es auch von der Internetgemeinde getragene Einzelinitiativen, die Grundeinkommen „verlosen“. Dafür wird nach der Methode des Crowdfundings, bei der die Internetgemeinde freiwillig Geldbeiträge für ein bestimmtes Projekt spenden kann, Geld gesammelt. Der oder die Gewinner erhält das Geld in der Regel für ein Jahr. Erwartet wird dafür nichts, freiwillige Leistungen wie das Teilen von Erfahrungen sind aber erwünscht.

BLPB, November 2019

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