Europawahl

Als Europawahl werden die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) durch die BürgerInnen der Europäischen Union (EU) bezeichnet. Die Europawahl findet seit 1979 alle fünf Jahre statt.

Die von den Bürgern in allgemeinen, freien, gleichen und direkten Wahlen gewählten Abgeordneten des Parlaments besitzen für wesentliche Entscheidungen auf der europäischen Ebene ein Stimmrecht. So entscheidet das Europäische Parlament über den Haushalt der EU mit und wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission. Außerdem kontrolliert es die Entscheidungen der Kommission und die des Rats der Europäischen Union.

Das Recht, die Abgeordneten zu wählen, haben die EU-BürgerInnen erst seit 1979. Zuvor wurden die Mitglieder des Europäischen Parlaments aus den jeweiligen nationalen Parlamente entsandt. Das Europäische Parlament ging aus der Parlamentarischen Versammlung hervor, die zunächst nur eine beratende Funktion für die 1951 gegründete Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) hatte. Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 kamen zwei weitere europäische Organisationen hinzu: die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM). Die Parlamentarische Versammlung hatte allerdings wenig Einfluss auf politische Entscheidungen.

Europa und Wahlen in Leichter Sprache

Im Jahr 1976 einigten sich Staats- und Regierungschefs auf den so genannten Direktwahlakt, der bis heute einen Rahmen darstellt und die Regelung des Wahlsystems den Mitgliedstaaten der Europäischen Union überlässt. Seit der ersten Wahl 1979 sinkt die Wahlbeteiligung in Europa aber kontinuierlich, obwohl die direkte Beteiligung der EU-Bürger das Bewusstsein für politische Partizipation auf europäischer Ebene stärken sollte. Deshalb bemühen sich die Parteien seit Anfang des 21. Jahrhunderts, umfassende Wahlprogramme für die Europawahlen zu erstellen. Das geschieht bereits im internationalen Austausch politisch gleichgesinnter EuropäerInnen.

Durch mehrere EU-Erweiterungen sind seit 2014 Bürgerinnen und Bürger in 28 europäischen Staaten wahlberechtigt. Diese stellen insgesamt 751 Abgeordnete. Das Europawahlgesetz erlaubt Deutschland, 96 Abgeordnete zu wählen. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme, die er einer Partei oder politischen Vereinigung auf einer vorgeschlagenen Liste geben kann. Wie viele Abgeordnete eine Partei oder politische Vereinigung stellen darf, hängt von ihrem Platz auf der Liste ab.

In Brandenburg sind etwa 2,2 Mio. Menschen wahlberechtigt. Bei der Europawahl 2009 war Brandenburg Schlusslicht im Vergleich der Bundesländer im Hinblick auf die Wahlbeteiligung. Der Gesamtdurchschnitt lag bei 43,3 Prozent, in Brandenburg lediglich bei 29,9 Prozent. 

TP, Februar 2014

Schlagworte

Neuen Kommentar hinzufügen

Eingeschränktes HTML

  • Erlaubte HTML-Tags: <a href hreflang> <em> <strong> <cite> <blockquote cite> <code> <ul type> <ol start type> <li> <dl> <dt> <dd> <h2 id> <h3 id> <h4 id> <h5 id> <h6 id>
  • Zeilenumbrüche und Absätze werden automatisch erzeugt.
  • Website- und E-Mail-Adressen werden automatisch in Links umgewandelt.